Die polnisch-russischen Beziehungen im Kontext der neuen Ostpolitik der Europäischen Union

Von Cornelius Ochmann

Zusammenfassung
Die Erfahrungen mit der russischen und sowjetischen Hegemonialpolitik im Allgemeinen und mit der Polenpolitik Moskaus im Besonderen haben im Gedächtnis der Polen tiefe Spuren hinterlassen. Sie spielen bei Polens Beitrag zur Gestaltung der Wende in Kiew Ende 2004 wie auch bei der Forderung an die EU, einen neuen Ansatz gegenüber den osteuropäischen Staaten zu wagen, eine wichtige Rolle. Für die polnische Staatsräson ist Ostpolitik nicht nur eine an Russland orientierte Außenpolitik der EU. Ihr besonderer Akzent liegt auf der Einbeziehung der Ukraine, Moldawiens und Belarus’ bis hin zur Berücksichtigung des Kaukasus und Zentralasiens. Die Verknüpfung dieser Regionen mit der Interessensphäre der EU zeigt das gemeinsame Interesse Polens und Deutschlands im postsowjetischen Raum. Die östliche Dimension der EU-Nachbarschaftspolitik muss zunächst die Leistungsfähigkeit der gesamteuropäischen Integration berücksichtigen. Sie fordert von der ganzen EU die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags oder die Umsetzung dessen institutionellen Teils, was überhaupt erst die Handlungsfähigkeit der EU-27 ermöglichen würde. Hier muss die polnische Regierung ihre bisherige Haltung überdenken und eine pragmatischere Haltung einnehmen, wenn Polen weiterhin eine wichtige Rolle jenseits der östlichen Grenze der EU spielen möchte.

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Analyse

Wann sind zwei plus zwei nicht vier? Die Visegrád-Gruppe und die Zukunft Europas

Von Aleksander Fuksiewicz, Agnieszka Łada
Die Visegrád-Gruppe sieht ihre Aufgabe in der Koordination und im Austausch von Informationen und Positionen. Ihre Mitglieder, Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn, bilden bei der Beurteilung unterschiedlicher europäischer Herausforderungen nicht durchgängig eine Einheit. Sie unterscheiden sich in ihrer Haltung zur Geschwindigkeit der europäischen Integration, zu institutionellen Reformen und der Politik gegenüber Russland ebenso wie in der Beurteilung der Rolle Deutschlands in Europa. Außerdem haben die Innenpolitiken Polens und Ungarns und ihre Anti-EU-Rhetorik zur Folge, dass sich Tschechien und die Slowakei immer häufiger nicht mit ihnen in eine Reihe stellen lassen wollen. Die »Visegráder Vier« lassen sich als »Zwei plus Zwei-Modell« beschreiben. (…)
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Analyse

Polen und Deutsche – fünf Jahre gemeinsam in der Europäischen Union

Von Agnieszka Łada
Nach einer aktuellen repräsentativen Studie zu den deutsch-polnischen Beziehungen und den gegenseitigen Wahrnehmungen stellen zwei Drittel der Polen und fast die Hälfte der Deutschen das Verhältnis zum Nachbarn als positiv dar. Betrachtet man allerdings die Bewertung von einigen Aspekten des Verhältnisses wie beispielsweise die Einschätzung der Europapolitik des Nachbarn, dessen Verhältnis zu Russland und die sich daraus ergebenden Strategien sowie die gegenseitige Akzeptanz als Freund, Kollege oder Chef, so ergibt sich ein differenzierteres Bild. Dabei ist die Entwicklung der gegenseitigen Einschätzungen, die über die letzten Jahre zu beobachten ist und in Teilbereichen Verschlechterungen erkennen lässt, nicht zuletzt auf die bilaterale politische Wetterlage zurückzuführen, aber auch auf Asymmetrien in der Berichterstattung über den Nachbarn. Des Weiteren ist eine zunehmende Gewöhnung aneinander und die Wahrnehmung des anderen als Partner in verschiedenen Rollen festzustellen.
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