Reaktionen der russischen Bevölkerung auf das polnische Veto

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Analyse

Willy Brandt und Polen. Gemeinsames Gedenken der Präsidenten Komorowski und Wulff am 7. Dezember 2010 in Warschau

Von Reinhold Vetter
Mit ihrem gemeinsamen Auftritt am 7. Dezember 2010 in Warschau haben der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski und Bundespräsident Christian Wulff an ein entscheidendes Datum der deutsch-polnischen Zeitgeschichte erinnert. Die zutiefst menschliche und moralische Geste des Kniefalls Willy Brandts am Denkmal für die Helden des Aufstands im jüdischen Ghetto vor vierzig Jahren zählt zu den zentralen »europäischen Erinnerungsorten«. Der ebenfalls am 7. Dezember 1970 unterzeichnete deutsch-polnische »Normalisierungsvertrag« war ein erster wichtiger Schritt auf dem langen Weg zur endgültigen völkerrechtlichen Anerkennung der polnischen Westgrenze. (…)
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Analyse

Das Schengen-Abkommen als Herausforderung für die polnische Außenpolitik

Von Piotr Kaźmierkiewicz
Der Beitritt Polens zum Schengen-Abkommen am 21. Dezember 2007 war von Befürchtungen auf beiden Seiten der Grenze begleitet. Während die damaligen Schengen-Mitglieder, insbesondere Deutschland, Zweifel daran äußerten, ob Polen schon auf effektive Kontrollen des längsten Abschnitts einer EU-Außengrenze vorbereitet sei, wurde in Warschau über den Einfluss des neuen Status auf das Verhältnis zu den östlichen Nachbarn, vor allem zum strategischen Partner Ukraine, diskutiert. Versucht man, mehr als drei Jahre nach dem Beitritt Polens zum Schengen-Raum eine vorläufige Bilanz zu ziehen, müssen zwei Aspekte berücksichtigt werden, die wachsende Bedeutung Polens für die Kontrolle der Migration in die EU und die Notwendigkeit, ein neues Modell für die nachbarschaftlichen Kontakte mit den Ländern außerhalb der EU zu entwickeln. Es kann davon ausgegangen werden, dass »Schengen« zurzeit nicht in technischer, sondern in politischer Hinsicht eine Herausforderung für Polen ist: Es geht um eine angemessene Politik gegenüber den östlichen Nachbarn unter Berücksichtigung der Zugehörigkeit Polens zum Schengen-Raum. (…)
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