Staatliche Subventionen an politische Parteien

Zum Weiterlesen

Analyse

Die polnische Amerikapolitik zwischen Irak- und Libyenkrieg

Von Daria W. Dylla
Seit der Regierungsübernahme bemühen sich Ministerpräsident Donald Tusk und Außenminister Radosław Sikorski konsequent um eine Verankerung der US-Militärinfrastruktur auf polnischem Territorium. Dies signalisiert die strategische Kontinuität der polnischen Amerikapolitik seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Hinsichtlich seiner Taktik vollzieht Polen allerdings eine Kurskorrektur. Diese zeichnet sich durch rhetorische Distanz und einen interessenbasierten Ansatz gegenüber Amerika aus und ist in erster Linie an die polnische Öffentlichkeit adressiert.
Zum Artikel
Analyse

Eine innenpolitische Bilanz der Regierung Tusk

Von Reinhold Vetter
Die Koalition aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Polnischer Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL), deren Amtszeit im Oktober endet, war eher eine Regierung der kleinen, vorsichtigen Schritte als der großen Reformen. Die bürgerlich-demokratische Aufbruchstimmung zum Jahreswechsel 2007/2008 hielt nicht lange an. Erfolgen der Koalition bei der Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sowie auf rechtlichem und sozialem Gebiet stehen herbe Niederlagen in anderen Bereichen gegenüber. So ist die Regierung bei der Schaffung eines »schlanken Staates« und der grundlegenden Sanierung der Staatsfinanzen gescheitert. Der Bürgerplattform als Seniorpartner der Koalition ist es auch nicht gelungen, die traditionelle Distanz zwischen Bürger und Staat wenigstens etwas zu verringern. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS