Polen als Geberland in der Entwicklungszusammenarbeit

Von Jürgen Tischmacher

Zusammenfassung
Mit ihrem Beitritt zur Europäischen Union (EU) am 1. Mai 2004 wurden die zehn neuen Mitgliedsstaaten gleichzeitig Teil der weltweit größten Gebergemeinschaft für öffentliche Entwicklungshilfe. Maßnahmen zur Unterstützung von Entwicklungsländern bei der Bekämpfung der Armut stellen für die Mitglieder der EU ein obligatorisches Element der Außenpolitik dar. Trotz des eigenen Entwicklungsrückstands gegenüber dem Westen (das polnische Bruttoinlandsprodukt lag 2008 bei 51 Prozent des EU-Durchschnitts) kommt Polen dieser Verpflichtung mit dem kontinuierlichen Auf- und Ausbau seines Hilfsprogramms nach. Als größter Geber der seit 2004 beigetretenen Mitgliedsstaaten setzt Polen mit seinem Hilfsprogramm zwar auch eigene Akzente, der Einfluss der europäischen Vorgaben ist jedoch sowohl inhaltlich als auch im Hinblick auf den Umfang der Maßnahmen deutlich erkennbar. dem Erreichen der vereinbarten Ziele stehen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise entgegen. Weitere Voraussetzungen für die Erweiterung der Entwicklungszusammenarbeit sind eine ausreichend informierte Öffentlichkeit und der entsprechende Wille der politischen Entscheidungsträger.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Der deutsch-polnische Grenzraum: Verflechtungszone oder anhaltende Asymmetrien?

Von Stefan Garsztecki
Der deutsch-polnische Grenzraum war nach 1989 lange Jahre von einem starken Wohlstandsgefälle gekennzeichnet, das – gepaart mit Unwissen und Unkenntnis – das Entstehen einer Interessengemeinschaft an der Grenze erschwerte. Heute haben sich die Asymmetrien z. T. umgekehrt, scheint die polnische Seite in manchen Aspekten dynamischer als die ostdeutsche zu sein. Dabei sind auf beiden Seiten parallele Entwicklungen von Landflucht und die Ausprägung strukturschwacher Gebiete entlang der Grenze festzustellen. (…)
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