Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)

Die Mehrheit der Polen steht weiterhin zur Europäischen Union. Doch angesichts der politischen und wirtschaftlich-finanziellen Krise der Gemeinschaft wachsen bei vielen Bürgern Zweifel und Skepsis. Es findet eine Rückbesinnung auf die nationale Identität statt. Bislang allerdings ist die politische Klasse des Landes kaum in der Lage, die Kernprobleme der EU öffentlich breiter zu diskutieren und das europäische Bewusstsein der Bürger wieder zu stärken. Im konservativ-nationalistischen Parteienspektrum will man das ohnehin nicht. (…)