Im Vergleich zu anderen ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedsländern (MOEL = Mittel- und Osteuropa) und dem Gros der EU-15 Länder Westeuropas erscheint Polens Volkswirtschaft bemerkenswert stabil. Diese Position sollte jedoch nicht überschätzt werden. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat Strukturschwächen offenbart, die entschlossener Reformierung bedürfen. Innenpolitische Konstellationen erschweren jedoch eine aktive Reformpolitik. In einem optimistischen Szenario könnte Polen dennoch als relativer wirtschaftlicher Krisengewinner und erfolgreicher Reformer glaubwürdig versuchen, die wirtschaftliche EU-Agenda zu prägen. (…)

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)