Das Gesetzgebungsverfahren und die Option des Vetos durch den Staatspräsidenten

Zum Weiterlesen

Analyse

Demokratie in Polen – Auf dem Weg zu Good Governance?

Von Stefan Garsztecki
Gut zwanzig Jahre nach dem Systemwechsel ist Polen heute eine gefestigte Demokratie im Schoß der Europäischen Union (EU ). Trotz dieser von führenden Transitologen bestätigten Reife des Staates belegen zahlreiche politische Affären der letzten Jahre, die Polarisierung der politischen Szene und die Debatten über die normativen Grundlagen des Staates, festgemacht an geschichtspolitischen und staatspolitischen (Stichwort III. vs. IV. Republik) Diskursen, dass eine Inklusion der Bürger hinter einer gemeinsamen Staatsidee nicht erfolgt ist. (…)
Zum Artikel
Analyse

Die Regulierung des Lobbying in Polen

Von Jarosław Zbieranek, Grzegorz Makowski
Lobbying ist einer von vielen Mechanismen der Repräsentation und Unterstützung unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen und einzelner Rechtssubjekte unter den Bedingungen der Demokratie. Das Wesen des Lobbying besteht darin, Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen, die von der Legislative und Exekutive getroffen werden. Charakteristikum des modernen Lobbying ist seine Spezialisierung und Professionalisierung. Seit einiger Zeit gibt es in den entwickelten Demokratien Westeuropas und in den Vereinigten Staaten Bemühungen, eine besondere rechtliche Regulierung für das Lobbying zu schaffen. Es entsteht eine spezifische »Lobby-Industrie« in Gestalt von Fachunternehmen und Organisationen, die Interessen externer Auftraggeber repräsentieren und unterstützten. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS