Das Gesetzgebungsverfahren und die Option des Vetos durch den Staatspräsidenten

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Analyse

Polen nach den Parlamentswahlen 2011

Von Janusz A. Majcherek
Der Sieg der Bürgerplattform (PO) bei den Parlamentswahlen ist beispiellos, kommt aber nicht überraschend. Quelle des Erfolgs und der Dominanz der PO in der polnischen Politik ist die Herausbildung einer neuen, jungen Mittelschicht, die zur festen gesellschaftlichen Basis dieser liberal-konservativen Partei geworden ist. Das Ergebnis des Wahlduells zwischen den beiden wichtigsten Parteien PO und PiS ist fast eine Neuauflage von vor vier Jahren. Es bestätigt sowohl die Stabilität des Parteiensystems als auch die Kluft der geistig-weltanschaulichen Präferenzen innerhalb der polnischen Gesellschaft. Die größte Sensation dieser Wahlen, nämlich das plötzliche Auftauchen und hervorragende Abschneiden der Palikot-Bewegung ist ein Spiegelbild der wachsenden Forderungen nach Säkularisierung und Modernisierung. (…)
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Analyse

Polen und der (fehlende) EU-Diskurs

Von Reinhold Vetter
Die Mehrheit der Polen steht weiterhin zur Europäischen Union. Doch angesichts der politischen und wirtschaftlich-finanziellen Krise der Gemeinschaft wachsen bei vielen Bürgern Zweifel und Skepsis. Es findet eine Rückbesinnung auf die nationale Identität statt. Bislang allerdings ist die politische Klasse des Landes kaum in der Lage, die Kernprobleme der EU öffentlich breiter zu diskutieren und das europäische Bewusstsein der Bürger wieder zu stärken. Im konservativ-nationalistischen Parteienspektrum will man das ohnehin nicht. (…)
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