Demokratie in Polen – Auf dem Weg zu Good Governance?

Von Stefan Garsztecki

Zusammenfassung
Gut zwanzig Jahre nach dem Systemwechsel ist Polen heute eine gefestigte Demokratie im Schoß der Europäischen Union (EU ). Trotz dieser von führenden Transitologen bestätigten Reife des Staates belegen zahlreiche politische Affären der letzten Jahre, die Polarisierung der politischen Szene und die Debatten über die normativen Grundlagen des Staates, festgemacht an geschichtspolitischen und staatspolitischen (Stichwort III. vs. IV. Republik) Diskursen, dass eine Inklusion der Bürger hinter einer gemeinsamen Staatsidee nicht erfolgt ist. Wie entwickelt ist demnach die polnische Demokratie gemessen an zeitgenössischen Modellen der Demokratie?

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Analyse

Einwanderungspolitik in einem Auswandererland

Von Anna Kicinger
Nach den Massenumsiedlungen der Nachkriegszeit entwickelte sich Polen unter kommunistischer Herrschaft zu einem Land, in dem die Auswanderung von oben her beschränkt wurde und eine Einwanderung praktisch nicht stattfand. Aus politischen und wirtschaftlichen Gründen stand Polen vor 1989 abseits der Wege, die Asylsuchende einschlugen. Der Umbruch im Jahre 1989 und die anschließende politische und wirtschaftliche Transformation in Polen sowie in den übrigen Ländern Ostmittel- und Osteuropas führten zu einer wesentlichen Veränderung des Bildes der Wanderungsbewegungen in Polen. Zwar bleibt die Emigration um ein vielfaches höher als die Immigration, doch kommen nun Ausländer aus verschiedenen Ländern und mit unterschiedlichem Rechtsstatus nach Polen, legal und illegal. Polen ist für sie entweder Durchgangsland auf dem Weg nach Westen oder, immer öfter, Ziel ihrer Migration. (…)
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Analyse

Der Vergangenheit näher als der Zukunft. Ein nüchterner Blick auf die Präsidentschaft von Lech Kaczyński

Von Reinhold Vetter
Der Unfalltod von Staatspräsident Lech Kaczyński im vergangenen Monat lässt sein Lebenswerk in einem neuen Licht erscheinen. Vor allem über seine Rolle als Präsident wird diskutiert. Angesichts der tragischen Umstände des Todes und vor dem Hintergrund der Leidensgeschichte Polens scheint Heroisierung und Mythenbildung in Teilen der polnischen Gesellschaft unvermeidbar. Aber auch eine nüchterne Abwägung seiner Erfolge und Niederlagen ist zu beobachten. Viele Polen, die Kaczyński bisher eher kritisch gegenüberstanden, entdecken nun auch seine positiven Seiten. (…)
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