Demokratie in Polen – Auf dem Weg zu Good Governance?

Von Stefan Garsztecki

Zusammenfassung
Gut zwanzig Jahre nach dem Systemwechsel ist Polen heute eine gefestigte Demokratie im Schoß der Europäischen Union (EU ). Trotz dieser von führenden Transitologen bestätigten Reife des Staates belegen zahlreiche politische Affären der letzten Jahre, die Polarisierung der politischen Szene und die Debatten über die normativen Grundlagen des Staates, festgemacht an geschichtspolitischen und staatspolitischen (Stichwort III. vs. IV. Republik) Diskursen, dass eine Inklusion der Bürger hinter einer gemeinsamen Staatsidee nicht erfolgt ist. Wie entwickelt ist demnach die polnische Demokratie gemessen an zeitgenössischen Modellen der Demokratie?

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Analyse

Zusammenhalten und unterstützen. Ein Rückblick auf die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2011

Von Kai-Olaf Lang
Die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft (Juli bis Dezember 2011) war in Polen mit großem Ernst, beachtlichen Zielen und gründlichen Vorbereitungsmaßnahmen angegangen worden. Polen wollte der krisengeschüttelten Europäischen Union Zuversicht und neuen Schwung verleihen, in schwierigen Zeiten europäische Gemeinsamkeit unterstreichen und die Integration festigen. Polens Aktivitäten wiesen dabei in zwei Richtungen. Einerseits wollte Polen, wie jeder Vorsitz, die Liste seiner Prioritäten abarbeiten, die in den drei großen Rubriken »Wachstum«, »Sicherheit« und »Offenheit« zusammengefasst wurden. Andererseits ging es darum, Polens Selbstverständnis und Rolle in der EU längerfristig zu stärken. (…)
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Analyse

Die polnischen Selbstverwaltungswahlen 2010. Bedingungen, Verlauf und Ergebnisse

Von Marcin Waszak, Jarosław Zbieranek
Die Bedeutung der Selbstverwaltungswahlen hat sich seit der Einführung von Reformen im Jahr 1999, die die Dezentralisierung der territorialen Selbstverwaltung zum Ziel hatten, erheblich vergrößert. Seitdem besteht ein neues dreistufiges Modell der territorialen Selbstverwaltung. Dieses bilden Gemeinden (derzeit 2.521), Kreise (derzeit 379) und 16 Woiwodschaften. Das Ziel der Reformer war, dass die Kompetenzen der einzelnen Selbstverwaltungsebenen einander ergänzen. Die unterste Einheit der territorialen Selbstverwaltung ist laut Verfassung die Gemeinde. (…)
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