Demokratie in Polen – Auf dem Weg zu Good Governance?

Von Stefan Garsztecki

Zusammenfassung
Gut zwanzig Jahre nach dem Systemwechsel ist Polen heute eine gefestigte Demokratie im Schoß der Europäischen Union (EU ). Trotz dieser von führenden Transitologen bestätigten Reife des Staates belegen zahlreiche politische Affären der letzten Jahre, die Polarisierung der politischen Szene und die Debatten über die normativen Grundlagen des Staates, festgemacht an geschichtspolitischen und staatspolitischen (Stichwort III. vs. IV. Republik) Diskursen, dass eine Inklusion der Bürger hinter einer gemeinsamen Staatsidee nicht erfolgt ist. Wie entwickelt ist demnach die polnische Demokratie gemessen an zeitgenössischen Modellen der Demokratie?

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Analyse

Der Vergangenheit näher als der Zukunft. Ein nüchterner Blick auf die Präsidentschaft von Lech Kaczyński

Von Reinhold Vetter
Der Unfalltod von Staatspräsident Lech Kaczyński im vergangenen Monat lässt sein Lebenswerk in einem neuen Licht erscheinen. Vor allem über seine Rolle als Präsident wird diskutiert. Angesichts der tragischen Umstände des Todes und vor dem Hintergrund der Leidensgeschichte Polens scheint Heroisierung und Mythenbildung in Teilen der polnischen Gesellschaft unvermeidbar. Aber auch eine nüchterne Abwägung seiner Erfolge und Niederlagen ist zu beobachten. Viele Polen, die Kaczyński bisher eher kritisch gegenüberstanden, entdecken nun auch seine positiven Seiten. (…)
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Analyse

Das Rentensystem in Polen – zehn Jahre nach der Reform auf dem Prüfstand

Von Urszula Banaszczak-Soroka
Das polnische Rentenversicherungssystem wurde 1999 reformiert. Wesentlicher Bestandteil der Reform war die Streuung der Möglichkeiten (»drei Säulen«), für die Rente einzuzahlen und infolgedessen die Diversifizierung der Finanzierungsquellen für zukünftige Rentenauszahlungen. Die Organisation des Rentensystems sollte allen Bürgern maximale soziale Sicherheit garantieren. Die völlig neuen Erfahrungen im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Finanzkrise ließen die bisher unbemerkten Nachteile des Rentensystems zutage treten. Die Nutznießer der Reform sind nicht die zukünftigen Rentner, sondern die privaten Allgemeinen Rentenversicherungen. (…)
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