Der Vergangenheit näher als der Zukunft. Ein nüchterner Blick auf die Präsidentschaft von Lech Kaczyński

Von Reinhold Vetter

Zusammenfassung
Der Unfalltod von Staatspräsident Lech Kaczyński im vergangenen Monat lässt sein Lebenswerk in einem neuen Licht erscheinen. Vor allem über seine Rolle als Präsident wird diskutiert. Angesichts der tragischen Umstände des Todes und vor dem Hintergrund der Leidensgeschichte Polens scheint Heroisierung und Mythenbildung in Teilen der polnischen Gesellschaft unvermeidbar. Aber auch eine nüchterne Abwägung seiner Erfolge und Niederlagen ist zu beobachten. Viele Polen, die Kaczyński bisher eher kritisch gegenüberstanden, entdecken nun auch seine positiven Seiten. Der Streit um seine Beisetzung auf dem Krakauer Wawel, der Begräbnisstätte der polnischen Könige und Nationalhelden, gab einen Vorgeschmack auf die Härte der öffentlichen Auseinandersetzung im Vorfeld der Präsidentenwahl am 20. Juni. Auch die Kandidatur seines Bruders Jarosław deutet auf eine schroffe Polarisierung hin. Ein nüchterner Blick auf die Fakten zeigt, dass Kaczyński als Staatspräsident polnische Interessen, so wie er sie definierte, im Ausland durchaus mit Erfolg vertreten hat, andererseits dem Land aber keine Impulse zur staatsbürgerlichen Emanzipation der Gesellschaft, zur Festigung des Rechtsstaates und der Parteiendemokratie sowie zur Modernisierung von Wirtschaft und Sozialstaat geben konnte.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Willy Brandt und Polen. Gemeinsames Gedenken der Präsidenten Komorowski und Wulff am 7. Dezember 2010 in Warschau

Von Reinhold Vetter
Mit ihrem gemeinsamen Auftritt am 7. Dezember 2010 in Warschau haben der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski und Bundespräsident Christian Wulff an ein entscheidendes Datum der deutsch-polnischen Zeitgeschichte erinnert. Die zutiefst menschliche und moralische Geste des Kniefalls Willy Brandts am Denkmal für die Helden des Aufstands im jüdischen Ghetto vor vierzig Jahren zählt zu den zentralen »europäischen Erinnerungsorten«. Der ebenfalls am 7. Dezember 1970 unterzeichnete deutsch-polnische »Normalisierungsvertrag« war ein erster wichtiger Schritt auf dem langen Weg zur endgültigen völkerrechtlichen Anerkennung der polnischen Westgrenze. (…)
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