Das Rentensystem in Polen – zehn Jahre nach der Reform auf dem Prüfstand

Von Urszula Banaszczak-Soroka

Zusammenfassung
Das polnische Rentenversicherungssystem wurde 1999 reformiert. Wesentlicher Bestandteil der Reform war die Streuung der Möglichkeiten (»drei Säulen«), für die Rente einzuzahlen und infolgedessen die Diversifizierung der Finanzierungsquellen für zukünftige Rentenauszahlungen. Die Organisation des Rentensystems sollte allen Bürgern maximale soziale Sicherheit garantieren. Die völlig neuen Erfahrungen im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Finanzkrise ließen die bisher unbemerkten Nachteile des Rentensystems zutage treten. Die Nutznießer der Reform sind nicht die zukünftigen Rentner, sondern die privaten Allgemeinen Rentenversicherungen. Aber auch die diskutierten Novellierungsvorschläge lösen nicht das Problem der in Polen relativ kurzen Lebensarbeitszeit und der dramatischen Veränderung der Alterspyramide. In den nächsten 20 Jahren wird sich die Bevölkerungszahl aufgrund der sinkenden Geburtenrate und aufgrund von Migrationsprozessen systematisch verringern und gleichzeitig nimmt die Lebenserwartung weiter zu. Auf diese Herausforderung muss das Rentensystem noch Antworten finden.

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Analyse

Polens Linke und alternative Milieus: Ansätze für ein Revirement der polnischen Sozialdemokraten?

Von Stefan Garsztecki
Polens Linke hatte es in den vergangenen Jahren schwer. Nach der Ablösung der von der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD), der Nachfolgepartei der polnischen Kommunisten, geführten Regierung von Marek Belka waren Polens Linke jahrelang fast in der Bedeutungslosigkeit versunken. Der an Korruptionsaffären und internen Streitigkeiten fast zerbrochenen Partei, von der sich ein Erneuerungsflügel um Marek Borowski im Jahr 2004 abspaltete und mit Mitgliedern der Arbeitsunion (Unia Pracy – UP) die Polnische Sozialdemokratie (Socjaldemokracja Polska – SdPl) gründete, ohne bei Wahlen nennenswerte Erfolge erzielen zu können, gelang es erst im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen im Juni 2010 mit ihrem Kandidaten und Parteivorsitzenden Grzegorz Napieralski, der überraschend 13,7 % der Stimmen erzielte, wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken. Allerdings schien dieser Wahlerfolg eher durch die Wahlentscheidung solcher Menschen verursacht worden zu sein, die sich vom verbreiteten Pathos und den religiösen Gefühlen in Teilen der Bevölkerung nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk nicht mehr repräsentiert sahen. Das klare Bekenntnis von Napieralski zum säkularen Staat schien hier genau zu passen. (…)
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Analyse

Die polnische Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union: Herausforderungen, Erwartungen, Pläne und Möglichkeiten

Von Agnieszka Łada
Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat sich die Bedeutung der rotierenden sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verringert. Dennoch erfüllt sie nach wie vor wesentliche Aufgaben, zu denen vor allem die Moderation der Treffen und die Suche nach Kompromissen zwischen den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie zwischen den EU-Ländern und den EU-Institutionen gehören. Auch wenn die Ratspräsidentschaft die Europäische Union nicht mehr in den Außenkontakten repräsentiert, hat sie doch Einfluss auf die Entwicklungen und Richtungen der innenpolitischen Themen. Polen wird das Amt ab dem 1. Juli übernehmen und bereitet seine Verwaltung seit langem intensiv auf diese Herausforderung vor. (…)
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