Die Einstellung der polnischen Bevölkerung zu anderen Nationen

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Analyse

Das Projekt des polnisch-deutschen Schulbuchs

Von Krzysztof Ruchniewicz
Der Autor skizziert die Entstehungsgeschichte des polnisch-deutschen Schulbuchprojekts, das an die Arbeit der polnisch-deutschen Schulbuchkommission anknüpft, die 1972 gegründet worden war. Mit zunehmender Entkrampfung in den polnisch-deutschen Beziehungen und der Entwicklung des polnisch-deutschen Schüleraustauschs seit den 1990er Jahren stieg der Bedarf, neues Lehrmaterial zu entwickeln und zu veröffentlichen. Die vom damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgestellte Idee, ein gemeinsames deutsch-polnisches Lehrbuch zu verfassen, stieß bei der national-konservativen Regierung in Warschau auf kein Interesse; nach dem Regierungswechsel in Warschau 2007 gab die große Politik grünes Licht. Mittlerweile sind die Empfehlungen für das polnisch-deutsche Geschichtsbuch von Experten erarbeitet und der Öffentlichkeit im Dezember 2010 vorgestellt worden. Nun entscheidet sich am freien Markt, ob sich ein polnisch-deutsches Verleger-Tandem findet, das es übernimmt, die ersten Bände von Geschichtsdidaktikern entwickeln zu lassen und herauszugeben. (…)
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Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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