Die polnisch-belarussischen Beziehungen gehören immer noch nicht zu den unkomplizierten Nachbarschaftsverhältnissen. Infolge schwieriger historischer Erfahrungen und aktueller Bedingungen kam es zwischen Minsk und Warschau häufiger zu Spannungen als zum Dialog. Die Bemühungen Polens im Rahmen der EU-Politik, Belarus in zunehmend intensivere Kontakte mit der EU einzubinden, prallten auf den spezifischen Pragmatismus des belarussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka, der ausschließlich an Investitionen, Krediten und Technologien interessiert ist, ohne das Problem der Einhaltung der demokratischen Werte zu berühren. In einer solchen Situation war der Dialog zum Scheitern verurteilt. Dies zeigte auch das brutale Vorgehen gegen eine Demonstration der Opposition am Abend der Staatspräsidentenwahl in Minsk am 19. (…)

Die Visegrád-Gruppe sieht ihre Aufgabe in der Koordination und im Austausch von Informationen und Positionen. Ihre Mitglieder, Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn, bilden bei der Beurteilung unterschiedlicher europäischer Herausforderungen nicht durchgängig eine Einheit. Sie unterscheiden sich in ihrer Haltung zur Geschwindigkeit der europäischen Integration, zu institutionellen Reformen und der Politik gegenüber Russland ebenso wie in der Beurteilung der Rolle Deutschlands in Europa. Außerdem haben die Innenpolitiken Polens und Ungarns und ihre Anti-EU-Rhetorik zur Folge, dass sich Tschechien und die Slowakei immer häufiger nicht mit ihnen in eine Reihe stellen lassen wollen. Die »Visegráder Vier« lassen sich als »Zwei plus Zwei-Modell« beschreiben. (…)