Die Sicht der Ukrainer auf die Polen

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Analyse

Die gegenseitige Wahrnehmung von Polen und Ukrainern. Neueste Untersuchungen

Von Ernest Wyciszkiewicz
Nach dem Beginn der russischen Vollinvasion in die Ukraine im Februar 2022 spielte Polen eine Schlüsselrolle für die militärische, humanitäre und politische Unterstützung des angegriffenen Staates. Umfragen zeigen historisch hohe Sympathiewerte in beiden Gesellschaften. Im Laufe der Zeit traten insbesondere im wirtschaftlichen Bereich und bei historischen Themen Konflikte und Spannungen auf. Dennoch sieht sich die Mehrheit der Polen und Ukrainer als strategische Partner und zeigt sich von einer engen Zusammenarbeit auch in der Zukunft überzeugt.
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Artikel

Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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