Analyse Von Sabine Fischer
Während der ersten Amtszeit von Präsident Putin zeichneten sich in der russischen Außenpolitik deutliche Veränderungen und Akzentverschiebungen ab. Sowohl in den Beziehungen zu den westlichen Industrienationen als auch zu den GUS-Staaten schien eine an der ökonomischen Modernisierung Russlands ausgerichtete, pragmatische Politik die Großmachtrhetorik der 90er Jahre abgelöst zu haben. Gleichzeitig setzte Moskau dort, wo es seine unmittelbaren Sicherheitsinteressen bedroht sah, weiterhin auf die Hebel traditioneller Großmachtpolitik. Die Außenpolitik der – so gut wie sicheren – zweiten Amtszeit Präsident Putins wird Kontinuität sowohl bei den Akzentverschiebungen als auch bei den Ambivalenzen dieser Politik bringen.
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Analyse Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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