Putins Rede zur Lage der Nation vom 10. Mai 2006 – Statt liberaler Rhetorik Großmachtpose und Säbelrasseln

Von Margareta Mommsen

Zusammenfassung
Putins Botschaft an das Parlament hat drei Schwerpunkte: Einen neuen sozialökonomischen Kurs zur Verbesserung des Lebensstandards breiter Bevölkerungsschichten, umfassende Förderung von Frauen, um der prekären demographischen Entwicklung entgegenzusteuern, schließlich die Selbstdarstellung als aufstrebende Wirtschaftsmacht und imposante Militärmacht. Beides verbindet sich mit einer demonstrativ antiamerikanischen Haltung.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Auftakt zum Präsidentenwechsel? Überlegungen zur Regierungsumbildung in Russland

Von Hans-Henning Schröder
Knapp drei Monate vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und sechs Monate vor den Präsidentenwahlen Anfang März 2008, stellt der russische Präsident Wladimir Putin die Führung des Landes neu auf. Der überraschende Schritt verrät zum einen etwas über das politische System und lässt zum anderen Rückschlüsse auf die Strategie zu, mit der die Präsidialverwaltung Putins Nachfolge inszenieren will. Der Regierungswechsel zeigt, dass in Russland Wahlen für den Zugang zu politischer Macht nicht von Bedeutung sind. Politische Entscheidungen werden vielmehr in einem engen Kreis um den Präsidenten gefällt. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS