»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz

Zusammenfassung
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.

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Analyse

Das »Post-START«-Abkommen: Beweggründe und Auswirkungen

Von Marcin Kaczmarski
Mit dem Amtsantritt der neuen Administration Barack Obamas ist es Russland gelungen, die Rüstungskontrollverhandlungen mit den USA wieder in Gang zu bringen. Das »Post-START« [Strategic Arms Reduction Treaty, Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen]-Abkommen soll Moskau den Status einer globalen Großmacht, strategische Stabilität, die Gleichstellung mit den USA sowie wirtschaftliche und Sicherheitszugewinne bringen. Trotz bestehender Differenzen läuft der neue Vertrag auf eine win-win-Situation hinaus, so dass er sehr wahrscheinlich zustande kommen wird. Dennoch kann man nicht davon ausgehen, dass »Post-START« einen spill-over-Effekt schafft, der die gesamte Dynamik der russisch-amerikanischen Beziehungen verändert. Genausowenig ist nicht garantiert, dass das Abkommen einer weiteren Abrüstung den Weg ebnet. (…)
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Analyse

"START-Nachfolgeverhandlungen: Probleme und Fortschritte

Von Pavel Podvig
Nach der Amtsübernahme durch Obama haben zwischen Russland und den USA Gespräche über ein START-Nachfolgeabkommen begonnen, das wohl vor dem vor dem Auslaufen des START-Abkommens am 5. Dezember 2009 unterzeichnet werden wird. Derzeit bestehen jedoch noch eine Reihe von Problemen, die in Verhandlungen zu lösen sind. Wenn das neue Abkommen die strategischen Kräfte auf die 1.500 bis 1.675 Sprengköpfe beschränken soll, auf die man sich im Juli 2009 geeinigt hat, muss es die strikten Zählungsregularien des START-Abkommens lockern und sich stattdessen auf eine der Versionen der US-Definition von »operativ einsatzbereiten Sprengköpfen« einlassen, die im Kontext des Moskauer Abkommens verwendet worden sind. Gravierend ist die Uneinigkeit über die Anzahl der Trägersysteme. (…)
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