»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz

Zusammenfassung
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.

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Analyse

Moskau will das Verhältnis zum Westen neu verhandeln

Von Andrei Zagorski
Die russische Außenpolitik scheint sich im Kreis zu drehen. Jeder neue Präsident beginnt damit, das Verhältnis zum Westen zu betonen beziehungsweise zu reparieren, um es am Ende seiner Amtszeit(en) erneut zur Disposition und auf die Probe zu stellen.
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Analyse

Weder Kooperation noch Freiheit: George W. Bushs gescheiterte Russlandpolitik

Von Hans-Joachim Spanger
Als Thomas Graham, den Condoleezza Rice 2002 im Nationalen Sicherheitsrat mit dem Russland-Portfolio betraute und der wenig später zum Special Assistant und Senior Director for Russian Affairs des Präsidenten aufstieg, unlängst auf seine 2007 beendete Tätigkeit in der Bush-Administration zurückblickte, war die Bilanz eindeutig – und niederschmetternd: Die USA seien im Jahre 2007 exakt wieder dort angekommen, wo sie im Jahre 2001 gestartet waren: den schlechtesten Beziehungen zwischen Washington und Moskau seit dem Ende des Kalten Kriegs – Ausweis einer »less than successful foreign policy«. Wie kam es dazu? Auch hier ist sein Resümee für die Administration alles andere als schmeichelhaft, wobei er deren Politik maßgeblich mitverantwortet und auch selbst Zeugnis ihrer Windungen abgegeben hat.
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