Analyse Von Jens Siegert
Achtzehn Monate vor der nächsten Dumawahl ist das so genannte „liberale Lager“ weit von einer Einigung entfernt. Alle Versuche, die Zusammenarbeit der seither außerparlamentarischen Kräfte zu verstetigen, sind gescheitert. Zwar herrscht Übereinstimmung, dass nur ein einigermaßen einiges liberales Lager eine realistische Chance auf Wiedereinzug in das Parlament hat, aber ob dieses Ziel unter den gegenwärtigen Bedingungen einer umfassenden Kontrolle des Wahlprozesses durch den Kreml erreicht werden kann, ist umstritten. Ein Teil der liberalen Kräfte setzt daher in erster Linie auf eine behauptete fehlende Stabilität des von Putin geschaffenen politischen Systems und die daraus unausweichlich folgenden wirtschaftlichen, politischen und sozialen Krisen. Solche Auffassungen machen angesichts geschickter Änderungen von Wahl- und Parteiengesetzgebung durch die Kreml-Administration eine Einigung des liberalen Lagers noch vor der kommenden Dumawahl unwahrscheinlich. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 10. Dezember 2011 kam es in Moskau zu einer Massenkundgebung, an der an die 40.000 Menschen teilnahmen. Die Demonstration richtete sich gegen die Fälschung der Dumawahlen, die am 4. Dezember stattgefunden hatten. Der Massenprotest brach mit der »resignativen Akzeptanz« und dem Rückzug ins Private dar, der die Haltung der Bevölkerung in den letzten Jahren gekennzeichnet hatte. (…)
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