Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)

2016 ist für die russische Außenpolitik zweifellos ein bemerkenswertes Jahr gewesen, und eines, in dem sich viele der gewagten Schritte ausgezahlt zu haben scheinen. Das Regime Putin hat weiterhin selbstbewusst Gewalt eingesetzt, sowohl konventionelle wie im Falle Syriens und der Ukraine, als auch unkonventionelle oder nichtlineare Maßnahmen, wie bei den Cyber-Angriffen auf die USA. Neben aktiv ausgerichteter außenpolitischer Entscheidungen war 2016 wohl ein Jahr, in dem Russland von vielen anderen internationalen Entwicklungen profitierte. Insbesondere vom Aufschwung populistischer Kräfte im Westen, am markantesten symbolisiert durch den Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA im November. Während wir das Jahr 2017 werden abwarten müssen, um zu sehen, wie diese Ereignisse in praktische Politik umgewandelt werden, hat das Putin-Regime das Jahr 2016 wohl mit einem Hoch abgeschlossen. (…)