Wohnen und Wohnungsbaupolitik im Wandel

Von Irina Tschetwernina

Zusammenfassung
Die Reformen im Wohnungswesen kommen auch nach nahezu 15 Jahren Transformation nicht wirklich in Gang. Immerhin verabschiedete das Parlament 2004 ein Paket von Reformgesetzen mit dem Ziel, einen Wohnungsmarkt zu schaffen. Die Realisierung dieses Programms aus Präsident Putins erster Amtszeit zieht sich in die Länge. Trotz des langsamen Tempos der Reform halten die politisch Verantwortlichen jedoch an dem Ziel fest, den Wohnungssektor von seinen Nutzern finanzieren zu lassen. In den Augen der Bürger ist die einzige spürbare Folge der Reform im Wohnungswesen die Erhöhung der an die Gemeinden für Wohnung und dazugehörige Dienstleistungen zu entrichtenden Zahlungen. Und tatsächlich ist die Realität von den Programmen und Gesetzen, welche das Wohnen in die Marktwirtschaft integrieren sollen, noch weit entfernt.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Wie kann eine Modernisierung in Russland »sozialverträglich« gestaltet werden?

Von Andrei Yakovlev
Die Modernisierung der Industrie, notwendige Voraussetzung für eine angemessene internationale Stellung Russlands, hat einen hohen Preis: rasch wachsende Arbeitslosigkeit. Dies ist nur durch eine Steigerung der Investitionen aufzufangen. Dazu muss aber ein günstiges Investitionsklima geschaffen werden. Dies geht nicht ohne Verhaltensänderungen der Verwaltungen und der Verlagerung von Kompetenzen in die Regionen. In einigen Regionen werden schon neue Ansätze praktiziert, die verallgemeinert werden können. (…)
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