Russland-Georgien 2006. Ein Konflikt im Spiegel von Meinungsumfragen

Zusammenfassung
Der Konflikt zwischen Russland und Georgien schwelt schon lange Zeit. Im Laufe dieses Jahres befragte die „Stiftung Öffentliche Meinung“ (FOM) eine repräsentative Auswahl russischer Bürger wiederholt über ihre Haltung zu Georgien und Einzelaspekten des Konflikts. Thematisiert wurde u.a. die Frage der Unabhängigkeit Südossetiens, das Weinimportverbot und die Lage in Abchasien. Südossetien und Abchasien sind Landesteile Georgiens mit einem hohen Anteil nichtgeorgischer Bevölkerung. In beiden Regionen haben sich Kräfte durchgesetzt, die die Ablösung von Georgien auch gewaltsam durchsetzen wollen.

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Analyse

Das russische Integrationsprojekt reduziert auf die trilaterale Zollunion

Von Andrei Zagorskij
Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). (…)
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Analyse

Russland als Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Regionalorganisationen als Instrumente für »Friedenseinsätze«

Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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