Russlands Iran-Dilemma

Von Carol R. Saivetz

Zusammenfassung
Am 22. August 2006 lehnte Teheran ein gemeinsames europäisch-amerikanisches Angebot ab, die Anreicherung von Uran zu beenden, und ließ das Ultimatum des UN-Sicherheitsrates verstreichen. Jetzt ist es an den Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland zu entscheiden, ob sie so genannte weiche oder harte Sanktionen gegen den Iran verhängen wollen. Die russische Iranpolitik befindet sich damit in einem Dilemma. Bis Ende 2005 hatte Russland gehofft, indem es Sanktionen gegen den Iran blockierte, könne es den Vertrag zum Bau des Nuklearreaktors in Buschehr erhalten, gleichzeitig aber den Iran daran hindern, Nuklearwaffen zu entwickeln. In dem Maße, in dem die internationale Besorgnis über das Atomprogramm des Iran zunahm, wurde die Situation schwieriger. Die Brüskierung des Sicherheitsrates durch den Iran wird es Moskau in Zukunft schwerer machen, diese widersprüchliche Politik beizubehalten.

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Analyse

Russlands WTO-Beitritt: Tatsachen und Legenden

Von Vladimir Obolenskij
Die russischen Beitrittsverhandlungen zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO), die sich bereits seit 16 Jahren hinziehen, nähern sich ihrem Abschluss. Sowohl offizielle Einschätzungen als auch russische und internationale Experten gehen davon aus, dass Russland bis Ende dieses Jahres Mitglied der WTO werden kann. Die Bedingungen des Beitritts sind bereits im Wesentlichen vereinbart. Sie bedeuten für die russische Wirtschaft kurzfristig kaum Veränderungen und können mittelfristig die internationale Wettbewerbsfähigkeit russischer Firmen verbessern.
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Analyse

Stolperstein Georgien: Die Auswirkungen des georgisch-russischen Konflikts auf Russlands WTO-Beitritt

Von Johannes Wetzinger
Nach Ansicht vieler Beobachter befindet sich Russland nach langwierigen Verhandlungen in der Zielgeraden auf dem Weg zu einem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO). Doch noch sind nicht alle Uneinigkeiten ausgeräumt. Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt die Position des WTO-Mitglieds Georgien, das sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland befindet. Die Staatsführung der Südkaukasusrepublik macht ihre Zustimmung zu Russlands Beitritt derzeit von Konzessionen Moskaus abhängig und könnte so einen Beitritt blockieren. Für Georgiens Politik bieten die Verhandlungen ein seltenes Druckmittel – aber auch ein ernst zu nehmendes Risiko. (…)
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