Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland untersucht die neue Umfrage »Sicherheitsradar 2019: Weckruf für Europa«, die das FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa anhand ausgewählter Staaten durchgeführt hat, welche Risiken für Frieden und Sicherheit aus Sicht von Bürgern und Experten bestehen. Für Russland zeigt das »Sicherheitsradar«, dass die Befragten mit dem internationalen Status ihres Landes unzufrieden sind, eine aktive Außenpolitik wünschen und nationale Interessen und nicht Werte verfolgt sehen wollen.

Die Medwedew-Administration hat 2009 eine umfassende Modernisierungspolitik eingeleitet, die darauf angelegt ist, die zahlreichen Probleme zu überwinden, die Russlands Entwicklung behindern. 2010 sind erste konkrete Ansätze dieser Politik zu erkennen. Es steht aber nicht zu erwarten, dass man bei der Restrukturierung des Staatsapparates, dem Austausch des Personals oder der Bekämpfung der Korruption kurzfristig Erfolge verzeichnen kann. Immerhin gibt es in einigen Bereichen gewisse Veränderungen. Am augenfälligsten ist dies bei der Reform des Innenministeriums und der Miliz. (…)