Schwacher Staat und starke Worte. Über die inneren Probleme des Systems Putin

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Die russische Führung zeigt im letzten Jahr nach außen wachsendes Selbstbewusstsein. Indes ist es dem Regime trotz Wirtschaftswachstum und Besserung der sozialen Lage, nicht gelungen, die Probleme im Innern zu überwinden. Nach wie vor steigt die Kriminalität, es gibt spektakuläre Fälle politischen Mordes, die Sterberaten sind hoch. Korruption im Behördenapparat, eine staatliche Elite, die vorderhand an sich selbst denkt, sind Gründe dafür, dass ein großer Teil der Gesellschaft den Institutionen des politischen Systems misstraut. Dies gefährdet nicht unmittelbar die Stabilität des Regimes, ist aber als Innenausstattung einer Großmacht fragwürdig.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Nikita Michalkow als politischer Mentor Russlands

Von Ulrich Schmid
Der russische Filmregisseur Nikita Michalkow hat kürzlich ein Manifest des »aufgeklärten Konservativismus« vorgelegt, das eine autoritäre politische Zukunftsvision entwirft. Politische Stabilität und Wirtschaftswachstum, garantiert durch eine starke Führungspersönlichkeit, stehen im Zentrum seines Entwurfs. Der Text überrascht allerdings nicht, er stellt die Summe von Michalkows nationalkonservativen, religiös verklärten Ansichten dar. Sowohl in seinen Filmen als auch in seinen politischen Äußerungen hat er sich als geistiger Führer der Nation stilisiert. Michalkows Auffassung der idealen Staatsordnung mit ihrer starken Verankerung in der kulturell und religiös geprägten Russianness liegt den Vorstellungen von Wladimir Putin nicht fern – und das macht ihre politische Bedeutung aus. (…)
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