Diskussionen über die Wahlen

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Analyse

Dumawahlkampf 2007

Von Jens Siegert
Der Ausgang der Dumawahlen ist schon heute – zwei Wochen vor der Abstimmung – weitgehend klar. Einiges Russland, massiv von der Präsidialadministration unterstützt, wird eine absolute Mehrheit erreichen. Nur die Kommunistische Partei, die in ihrer Fundamentalopposition zum System nach wie vor über Rückhalt in der Gesellschaft verfügt, wird wohl sicher in die neue Duma gelangen. Die Chancen von zwei weiteren Parteien, der ebenfalls aus dem Kreml unterstützten Partei Gerechtes Russland, die das Spektrum links der Mitte abdecken soll, und der Schirinowskij-Partei LDPR, die nationalistisch gesinnte Protestwähler anspricht, sind unklar. Den Liberalen ist es nicht gelungen, ihre Kräfte zusammenzufassen. (…)
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Analyse

Neue Entwicklungstendenzen im politischen System Russlands

Von Michail Dmitriew
Jüngste soziologische Untersuchungen belegen, dass sich, auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Stabilität im vergangenen Jahrzehnt, in Russland und vor allem in Moskau eine beachtliche Mittelschicht herausbilden konnte, die eine Herausforderung für das bestehende politische System darstellt. Dies zeigt sich an einer zunehmenden Nachfrage nach Parteien und Repräsentanten außerhalb des offiziellen politischen Spektrums sowie einer wachsenden Protestbereitschaft. Für das politische System und vor allem das Parteiensystem erwachsen hieraus bedeutende Herausforderungen, die zu einer Zunahme der politischen Konkurrenz führen werden.
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