Im Vorfeld der Wahlen …

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Analyse

Dumawahlkampf 2007

Von Jens Siegert
Der Ausgang der Dumawahlen ist schon heute – zwei Wochen vor der Abstimmung – weitgehend klar. Einiges Russland, massiv von der Präsidialadministration unterstützt, wird eine absolute Mehrheit erreichen. Nur die Kommunistische Partei, die in ihrer Fundamentalopposition zum System nach wie vor über Rückhalt in der Gesellschaft verfügt, wird wohl sicher in die neue Duma gelangen. Die Chancen von zwei weiteren Parteien, der ebenfalls aus dem Kreml unterstützten Partei Gerechtes Russland, die das Spektrum links der Mitte abdecken soll, und der Schirinowskij-Partei LDPR, die nationalistisch gesinnte Protestwähler anspricht, sind unklar. Den Liberalen ist es nicht gelungen, ihre Kräfte zusammenzufassen. (…)
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Analyse

Kündigen die Bürger den Gesellschaftsvertrag?

Von Hans-Henning Schröder
Am 10. Dezember 2011 kam es in Moskau zu einer Massenkundgebung, an der an die 40.000 Menschen teilnahmen. Die Demonstration richtete sich gegen die Fälschung der Dumawahlen, die am 4. Dezember stattgefunden hatten. Der Massenprotest brach mit der »resignativen Akzeptanz« und dem Rückzug ins Private dar, der die Haltung der Bevölkerung in den letzten Jahren gekennzeichnet hatte. (…)
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