Pressestimmen zur Absage der Wahlbeobachtung durch das ODIHR

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Kommentar

Nachfolgeproblem und Dumawahl

Von Jens Siegert
Von Anfang an stand der Dumawahlkampf unter dem Eindruck der weit wichtigeren Entscheidung über Putins Nachfolge im Frühjahr 2008. Putin hat in den vergangenen Jahren immer wieder erklärt, er werde sich an die Verfassung halten, die ihm eine erneute Kandidatur verbietet.
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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