Dmitrij Medwedjew in der Rolle des Präsidenten: die Meinung russischer Bürger

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Kommentar

Machtwechsel als Hütchenspiel

Von Heinrich Vogel
Die Dumawahlen erwiesen sich als überorganisierte, wenig spannende Etappe auf dem Weg zur Apotheose – der Inthronisierung des Nachfolgers für Wladimir Putin. Mit der Aufstellung Dmitrij Medwedews als Kandidat für die Präsidentenwahlen ist nun die letzte Phase des Machtwechsels eingeleitet worden. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident wird zum Präsidenten aufsteigen, der Präsident wird seinerseits den Hut des Ministerpräsidenten aufsetzen. Die Gründe für dieses Hütchenspiel mit den Kernelementen der Verfassung lässt die Kremladministration im Dunklen. Es lässt sich aber vermuten, dass es den Beteiligten vor allem darum geht, den Status quo zu bewahren. (…)
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Analyse

Die Ära Putin. Eine Bilanz in Meinungsumfragen

Von Hans-Henning Schröder
Repräsentative Umfragen zu den Putin-Jahre zeigen, dass der russische Präsident in der Bevölkerung hohe Akzeptanz genießt. Gespeist wird diese positive Haltung zum Regime durch die fortschreitende Besserung der Lebensverhältnisse, die die russischen Bürger seit 1999 erfahren haben. Wirtschaftswachstum und Anstieg der Reallöhne werden mit dem Handeln des Staatsoberhaupts in Verbindung gebracht, das seit September 1999 eine führende Rolle in der Politik einnimmt. Andererseits äußert die Bevölkerung am politischen System insgesamt und an seiner Funktionsweise berechtigte Kritik. Die ungleiche Vermögensverteilung, die Mängel des Gesundheitssystems und die perzipierten Sicherheitsprobleme nähren ein tiefes Misstrauen gegen den Staat und die politische Klasse, die ihn besitzt. (…)
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