Dmitrij Medwedjew in der Rolle des Präsidenten: die Meinung russischer Bürger

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Kommentar

Machtwechsel als Hütchenspiel

Von Heinrich Vogel
Die Dumawahlen erwiesen sich als überorganisierte, wenig spannende Etappe auf dem Weg zur Apotheose – der Inthronisierung des Nachfolgers für Wladimir Putin. Mit der Aufstellung Dmitrij Medwedews als Kandidat für die Präsidentenwahlen ist nun die letzte Phase des Machtwechsels eingeleitet worden. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident wird zum Präsidenten aufsteigen, der Präsident wird seinerseits den Hut des Ministerpräsidenten aufsetzen. Die Gründe für dieses Hütchenspiel mit den Kernelementen der Verfassung lässt die Kremladministration im Dunklen. Es lässt sich aber vermuten, dass es den Beteiligten vor allem darum geht, den Status quo zu bewahren. (…)
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Analyse

Wahlen und Machtarrangements. Putin oder Medwedew – ist das wirklich der Kern der Frage?

Von Hans-Henning Schröder
Zwischen Putin und Medwedew scheint es einen öffentlich nicht erklärten Wettlauf um die Kandidatur für das Präsidentenamt zu geben. Beide lassen erkennen, dass sie das Amt anstreben, zwischen beiden scheint es in einigen Politikfeldern Meinungsunterschiede zu geben. Die Situation ist unklar. Zugleich herrscht in der Gesellschaft große Verunsicherung. In der Bevölkerung wächst die Verdrossenheit über die soziale Situation und die politischen Verhältnisse. (…)
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