Kommentar Von Heinrich Vogel
Die Dumawahlen erwiesen sich als überorganisierte, wenig spannende Etappe auf dem Weg zur Apotheose – der Inthronisierung des Nachfolgers für Wladimir Putin. Mit der Aufstellung Dmitrij Medwedews als Kandidat für die Präsidentenwahlen ist nun die letzte Phase des Machtwechsels eingeleitet worden. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident wird zum Präsidenten aufsteigen, der Präsident wird seinerseits den Hut des Ministerpräsidenten aufsetzen. Die Gründe für dieses Hütchenspiel mit den Kernelementen der Verfassung lässt die Kremladministration im Dunklen. Es lässt sich aber vermuten, dass es den Beteiligten vor allem darum geht, den Status quo zu bewahren. (…)
Zum Artikel
Analyse Von Astrid Rütter
Die Massenproteste gegen die Manipulation der Duma- und der Präsidentschaftswahlen 2011/2012 kamen für die meisten politischen Beobachter Russlands überraschend. Es schien, als sei die politische Apathie der letzten Jahre über Nacht abgestreift worden, um einem neuen politischen Bewusstsein und womöglich einem demokratischen Aufbruch zu weichen. Es stellt sich die Frage, wodurch dieses »politische Erwachen« verursacht wurde. Die Analyse zeigt, dass die Bereitschaft zum Protest hauptsächlich durch den Grad der subjektiven politischen Kompetenz bestimmt wird. Diese ist stark vom Bildungsgrad der Bürger abhängig. (…)
Zum Artikel