Registrierte Handelsmarken und Patente

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Analyse

»Russland« wird verboten – Neues zum Schutz geistigen Eigentums

Von Elena Baryshnikova, Ksenia Fedotova
Geistiges Eigentum, immaterielle Assets gewinnen für Unternehmen immer mehr an Bedeutung. Schon heute tragen in vielen Fällen Patente oder Marken mehr zum Wert einer Gesellschaft bei als Maschinen oder Gebäude. Daher kommt der zielführenden Verwaltung und dem Schutz dieser Assets höchste Bedeutung zu. Russland zählt zu den gefährlichen Märkten, auf denen der Schutz geistigen Eigentums noch zu wünschen übrig lässt. Mit der umfassenden Novellierung des rechtlichen Rahmens versucht die russische Regierung die Probleme anzugehen und damit den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Russland zu stärken. (…)
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Analyse

Wie stark ist Putins Partei in den Regionen? Fraktionelle Zusammensetzung der Regionalparlamente

Von Ksenia Chepikova
Die Ergebnisse der russischen Regionalwahlen geben so, wie sie uns berichtet werden, in der Regel kein zutreffendes Bild der Mehrheitsverhältnisse in den Regionalparlamenten. Aufgrund des gemischten Wahlverfahrens, das Listenwahlrecht und Einzelwahlkreise kombiniert, hat die Putin-Partei »Einiges Russland« in der überwiegenden Mehrheit der Regionen eine verfassungsändernde Mehrheit. Ihre dominierende Stellung führt dazu, dass alle politischen Prozesse in den Regionen im Grunde in der Hand einer einzigen Partei liegen. Die anderen Parteien können kaum Einfluss nehmen. »Einiges Russland« will diese Vormachtstellung auch in den Regionalwahlen des Jahres 2011 erhalten, die im Dumawahljahr besondere Bedeutung haben. (…)
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