Russlands dritter Präsident. Die Neuordnung der politischen Führung unter Putin und Medwedjew

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Am 7. und 8. Mai 2008 wurde mit Dmitrij Medwedjew als Präsident und Wladimir Putin als Ministerpräsident ein politisches Modell installiert, in dem zwei Personen sich die politische Führung teilen. Diese Nachfolgeregelung ist Ergebnis eines langen internen Diskussionsprozesses gewesen. Die Kombination eines unerprobten Präsidenten ohne eigene Hausmacht mit dem starken Mann Russlands als Ministerprä- sident ist ein Novum in der russischen Politik, die bisher stets auf eine Einmannleitung angelegt war. Gewiss ergeben sich aus der Kombination eines schwachen Präsidenten mit einem starken Ministerpräsidenten in der Perspektive Probleme. Um diese zu minimieren ist vor allem eine klare Arbeitsteilung zwischen Präsident und Ministerpräsident und eine sorgfältige Ausbalancierung von Regierung und Präsidialapparat notwendig. Dies scheint auf den ersten Blick gelungen – wobei wohl die Vertreter der »Machtapparate« an Einfluss eingebüßt haben. Ob die Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Präsident und Ministerprä- sident, die sich bereits jetzt deutlich von der Praxis der letzten 16 Jahre unterscheidet, langfristig Folgen für die Fortentwicklung des politischen Systems hat, muss aber abgewartet werden.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Auftakt zum Präsidentenwechsel? Überlegungen zur Regierungsumbildung in Russland

Von Hans-Henning Schröder
Knapp drei Monate vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und sechs Monate vor den Präsidentenwahlen Anfang März 2008, stellt der russische Präsident Wladimir Putin die Führung des Landes neu auf. Der überraschende Schritt verrät zum einen etwas über das politische System und lässt zum anderen Rückschlüsse auf die Strategie zu, mit der die Präsidialverwaltung Putins Nachfolge inszenieren will. Der Regierungswechsel zeigt, dass in Russland Wahlen für den Zugang zu politischer Macht nicht von Bedeutung sind. Politische Entscheidungen werden vielmehr in einem engen Kreis um den Präsidenten gefällt. (…)
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