Analyse Von Hans-Henning Schröder
Der Fünf-Tage-Krieg in Georgien hat für Russland ambivalente Ergebnisse gehabt. Einerseits hat es im Innern an Stabilität gewonnen – die Bevölkerung stützt den Kurs der Führung beinahe einstimmig –, es hat demonstriert, dass mit ihm im postsowjetischen Raum als wichtiger Akteur zu rechnen ist, es hat zunächst auch die amerikanische Position im Südkaukasus geschwächt, andererseits erfuhr es in der internationalen Politik keine Unterstützung und geriet in Gegensatz zu seinem wichtigsten Wirtschaftspartner, der Europäischen Union. Seit Ende August bemüht sich die russische Führung um Schadensbegrenzung. Ob sie dabei allerdings so weit gehen wird, eine internationale Friedensregelung zuzulassen, die die gesamte Region – einschließlich des Territoriums von Süd-Oossetien und Abchasien – umfasst, ist eher zweifelhaft.
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Analyse Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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