Der »Süd-Ossetien-Krieg«: Die regionale Dimension

Von Uwe Halbach

Zusammenfassung
Der sechste Kaukasuskrieg hat sich seit einiger Zeit angekündigt. Natürlich stellt sich die Frage, wer welchen Anteil daran hatte, dass es zu solch einer Eskalation kam. Die Antwort ist nicht einfach. Der Krieg ging aus einer sich seit März 2008 verdichtenden Ereigniskette gegenseitiger Provokationen hervor, in der alle beteiligten Konfliktseiten mit dem Feuer gespielt haben. In den letzten vier Jahren begab sich Georgien mit seiner prononcierten außen-und sicherheitspolitischen Ausrichtung nach Westen und einer forcierten Politik der Reintegration seiner abtrünnigen Landesteile in Konflikt mit Russland. Dabei traf das georgische Bestreben nach Emanzipation von russischer Machtpolitik auf eine Realität, in der Russland nach wie vor über wichtige Hebel zur Einmischung in südkaukasische Angelegenheiten verfügte. Wie es dann zu der unseligen georgischen Offensive gegen Zchinwali vom 7.–8. August kam, bleibt gleichwohl eine offene Frage, die der georgische Präsident vor allem seinem eigenen Land zu beantworten hat.

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Analyse

Russland als Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Regionalorganisationen als Instrumente für »Friedenseinsätze«

Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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Analyse

Das russische Integrationsprojekt reduziert auf die trilaterale Zollunion

Von Andrei Zagorskij
Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). (…)
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