Wer hat den »Georgien-Krieg« angefangen? War es Georgien? War es Russland oder vielleicht Süd-Ossetien? Aus völkerrechtlicher Sicht ist die Antwort auf diese Frage höchst wichtig, denn es gilt im »Modernen Völkerrecht«, d. h. (…)

Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). (…)