Völkerrechtliche Aspekte des »Georgien-Krieges« (2008)

Von Otto Luchterhandt

Zusammenfassung
Wer hat den »Georgien-Krieg« angefangen? War es Georgien? War es Russland oder vielleicht Süd-Ossetien? Aus völkerrechtlicher Sicht ist die Antwort auf diese Frage höchst wichtig, denn es gilt im »Modernen Völkerrecht«, d. h. seit etwa 1945, das Verbot des Angriff skrieges. Seine Entfesselung stellt sogar ein völkerrechtliches »Verbrechen« dar, das heute vom Internationalen Strafgerichtshof der Vereinten Nationen verfolgt werden kann, auch wenn natürlich jeder weiß, dass ein Krieg nicht plötzlich ausbricht, sondern viele Verursacher und eine meist lange Vorgeschichte hat, in der alle Konfliktparteien ihre Rolle gespielt haben.

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Analyse

Freunde oder Feinde? Entwicklung im Verhältnis zwischen Russland und Belarus

Von Matthew Frear
Am Vorabend der belarussischen Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember 2010 haben sich die Beziehungen zwischen Minsk und Moskau spürbar verschlechtert. Die bekannten Energiekonflikte zwischen Russland und Belarus wurden durch einen sehr öffentlichen Informationskrieg ergänzt, der in den Medien beider Länder ausgetragen wird. Der langjährige Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, kann sich nicht mehr auf die politische Rückendeckung durch Russland verlassen; der Kreml unterstützt allerdings – soweit dies zu überschauen ist – noch keinen Gegenkandidaten.
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