Die aktuelle Wirtschaftsentwicklung

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Analyse

Regionalwahlen in Russland: Wahlergebnisse nach Maß

Von Grigorii V. Golosov
Die Partei Einiges Russland ging aus den Regionalwahlen vom März 2009 als klarer Sieger hervor. Sie schaffte es damit, die Konkurrenz weitgehend zu verdrängen und die Machtvertikale bis nach ganz unten durchzuorganisieren. Die Wähler sehen heute kaum noch Alternativen zu Einiges Russland und zuweilen wird dem Wahlergebnis mit Zuckerbrot (materiellen Anreizen) und Peitsche (Karriereknick) nachgeholfen. Da die Bevölkerung in Zeiten der Wirtschaftskrise nicht mehr mit dem steigenden Lebensstandard von den Vorzügen der Partei zu überzeugen ist, müssen neue Wege beschritten werden. Die sozial schwachen Schichten werden nun aktiv mobilisiert und die Wahlen selbst zu entpolitisierten Feiertagsveranstaltungen umgeformt. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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