Das »Konjunkturpaket« der russischen Regierung

Von Boris Kuznetsov, Yuri Simachev, Andrei Yakovlev

Zusammenfassung
Im März 2009 wurde das Programm der russischen Regierung zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise (»Konjunkturpaket«) veröff entlicht und öff entlich diskutiert. Dieser Schritt weckt Hoff nung, dass die Regierung dazu übergeht ihre Antikrisenpolitik in enger Zusammenarbeit mit Vertretern von Wirtschaft und Gesellschaft zu entwickeln. Unsere Analyse des Konjunkturpakets der russischen Regierung zeigt die zentralen Stoßrichtungen und erlaubt eine detaillierte Klassifi zierung der einzelnen Maßnahmen und ihrer zu erwartenden Eff ekte.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Die russische Landwirtschaft im Privatisierungsprozess: Vom Kolchos- zum Investorenarchipel?

Von Peter Lindner, Alexander Vorbrugg
Nimmt man die im Dezember 1991 unter Präsident Jelzin verabschiedete Gesetzgebung zur Privatisierung der Kolchose und Sowchose als Ausgangspunkt, so ist die russische Landwirtschaft seit mittlerweile ziemlich genau 20 Jahren Ziel intensiver Restrukturierungsbemühungen. Im Rückblick fällt auf, dass erhebliche Diskontinuitäten und Brüche, veränderte Prioritäten und das Experimentieren mit unterschiedlichen Steuerungsinstrumenten diesen Prozess kennzeichnen. Paradox mutet insbesondere der Wandel an, dem das Leitbild der Restrukturierung unterworfen war: Setzten Anfang der 1990er Jahre viele Reformer Privatisierung mit der Entstehung kleinbäuerlicher Familienbetriebe gleich, so wurden später verstärkt die Nachfolgeunternehmen der ehemaligen Kollektivbetriebe unterstützt, und in jüngster Zeit werden vermehrt Großinvestoren im ländlichen Raum aktiv, deren Eigentum (oder gepachtete Fläche) die Größe der ehemaligen Kolchose und Sowchose um ein Vielfaches übersteigt. 20 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion, so zeigt sich, befindet sich die russische Landwirtschaft noch immer in einem Prozess schneller und tief greifender Umbrüche, deren Ergebnis bislang nicht abzusehen ist.
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