Ein strategisches Sammelsurium. Medwedews »Strategie für die nationale Sicherheit Russlands bis zum Jahre 2020«

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Die russische Führung hat im Mai eine neue nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. In der neuen Strategie defi niert sich Russland selbstbewusst als Großmacht. Als »Schlüsselsubjekt der sich herausbildenden multipolaren internationalen Beziehungen« will Russland ungeachtet seiner geringen Wirtschaftskraft neben den USA, China und anderen Großmächten eine bestimmende Rolle spielen. Allerdings ist es den Autoren der »Strategie 2020« nicht gelungen, eine geschlossene Bedrohungsvorstellung zu formulieren. Klassische sowjetische Feindbildperzeptionen stehen unverbunden neben Vorstellungen, die die Risiken der Globalisierung betonen. Die Mängel des Papiers erlauben Rückschlüsse auf die Durchsetzungsfähigkeit der MedwedewAdministration. Der Präsident war off enbar nicht in der Lage, den Diskussionsprozess über das sicherheitspolitische Konzept zu kontrollieren, die Positionen der beteiligten Behörden zu vereinheitlichen und in eine schlüssige sicherheitspolitische Strategie zu integrieren.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Moskau will das Verhältnis zum Westen neu verhandeln

Von Andrei Zagorski
Die russische Außenpolitik scheint sich im Kreis zu drehen. Jeder neue Präsident beginnt damit, das Verhältnis zum Westen zu betonen beziehungsweise zu reparieren, um es am Ende seiner Amtszeit(en) erneut zur Disposition und auf die Probe zu stellen.
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