Medwedews Sicherheitspolitik: Eine vorläufige Einschätzung

Von Marcel de Haas

Zusammenfassung
Präsident Medwedew ist seit mehr als einem Jahr im Amt, so dass dies ein passender Moment für eine vorläufige Einschätzung seiner externen Sicherheitspolitik anhand einer Analyse seiner wichtigsten sicherheitspolitischen Dokumente und Erklärungen ist. Im Juli 2008, einige Monate nach seiner Amtseinführung, veröffentlichte Medwedew sein erstes großes Sicherheitsdokument, das außenpolitische Konzept. Kurz nach dem russisch-georgischen Konflikt im August 2008 stellte Medwedew eine zweite sicherheitspolitische Initiative vor, diesmal in Form einer Erklärung wichtiger politischer Prinzipien. Im folgenden Monat, im September 2008, verabschiedete Putins Nachfolger eine spezielle Strategie für die Arktisregion. Und im Mai 2009 ratifizierte Präsident Medwedew Russlands erste Nationale Sicherheitsstrategie. Eine überarbeitete Fassung der russischen Militärdoktrin – neben der Strategie und dem außenpolitischen Konzept der dritte Pfeiler der »Troika« der sicherheitspolitischen Hierarchie des Landes – wird im Verlauf des Jahres 2009 erwartet.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Der Fall der Berliner Mauer und die Folgen aus russischer Sicht

Von Reinhard Krumm
In den vergangenen zwanzig Jahren hat sich in der russischen Gesellschaft die Wahrnehmung von Europa und Deutschland stabilisiert. Dem allgemeinen politischen Schmerz und den oftmals persönlichen wirtschaftlichen Sorgen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist eine realistische Einschätzung Russlands in der Weltpolitik gefolgt. Nicht eine Wiederherstellung des Weltmachtanspruchs der Sowjetunion wünschen sich die Bürger, sondern ein Staat unter mehreren zu sein, allerdings mit weltweitem Einfluss. Doch bei allem Selbstbewusstsein und dem Einzug einer gewissen Normalität sucht Russland nach einer postsowjetischen Identität. Zum einen als eurasisches Land, zum anderen als europäisches Land. (…)
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