Medwedews Sicherheitspolitik: Eine vorläufige Einschätzung

Von Marcel de Haas

Zusammenfassung
Präsident Medwedew ist seit mehr als einem Jahr im Amt, so dass dies ein passender Moment für eine vorläufige Einschätzung seiner externen Sicherheitspolitik anhand einer Analyse seiner wichtigsten sicherheitspolitischen Dokumente und Erklärungen ist. Im Juli 2008, einige Monate nach seiner Amtseinführung, veröffentlichte Medwedew sein erstes großes Sicherheitsdokument, das außenpolitische Konzept. Kurz nach dem russisch-georgischen Konflikt im August 2008 stellte Medwedew eine zweite sicherheitspolitische Initiative vor, diesmal in Form einer Erklärung wichtiger politischer Prinzipien. Im folgenden Monat, im September 2008, verabschiedete Putins Nachfolger eine spezielle Strategie für die Arktisregion. Und im Mai 2009 ratifizierte Präsident Medwedew Russlands erste Nationale Sicherheitsstrategie. Eine überarbeitete Fassung der russischen Militärdoktrin – neben der Strategie und dem außenpolitischen Konzept der dritte Pfeiler der »Troika« der sicherheitspolitischen Hierarchie des Landes – wird im Verlauf des Jahres 2009 erwartet.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Militärische Anfangsoperationen während des Georgienkriegs im August 2008

Von Wolfgang Richter
Neben kritischen Einschätzungen der historischen, politischen, rechtlichen und humanitären Aspekte des Georgienkriegs im August 2008 gehören die Konzepte der militärischen Operationen und die Aufmarschfolge der beteiligten Truppen zu den Schlüsselbereichen einer Gesamtbewertung. Die folgende Analyse unterstützt nicht jene Interpretation, der zufolge die breit angelegte georgische Offensive gegen Südossetien notwendig und geeignet war, um einer angeblichen massiven russischen Invasion zu begegnen. Die ersten Zusammenstöße mit zwei kleineren russischen Kampfverbänden fanden im Gegenteil erst zwei Tage nach dem Einsatz des Großteils der georgischen Streitkräfte in Südossetien statt, und die russischen Streitkräfte benötigten zwei weitere Tage, um die Stärke der georgischen Verbände zu erreichen. Die Entsendung georgischer Truppen an die Frontlinie in Südossetien trug selbst zur Eskalation bei und das rücksichtslose Flächenfeuer der georgischen Artillerie auf Tskhinvali war darauf gerichtet, das politische Machtzentrum der abtrünnigen Region zu zerstören.
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