Das »Post-START«-Abkommen: Beweggründe und Auswirkungen

Von Marcin Kaczmarski

Zusammenfassung
Mit dem Amtsantritt der neuen Administration Barack Obamas ist es Russland gelungen, die Rüstungskontrollverhandlungen mit den USA wieder in Gang zu bringen. Das »Post-START« [Strategic Arms Reduction Treaty, Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen]-Abkommen soll Moskau den Status einer globalen Großmacht, strategische Stabilität, die Gleichstellung mit den USA sowie wirtschaftliche und Sicherheitszugewinne bringen. Trotz bestehender Differenzen läuft der neue Vertrag auf eine win-win-Situation hinaus, so dass er sehr wahrscheinlich zustande kommen wird. Dennoch kann man nicht davon ausgehen, dass »Post-START« einen spill-over-Effekt schafft, der die gesamte Dynamik der russisch-amerikanischen Beziehungen verändert. Genausowenig ist nicht garantiert, dass das Abkommen einer weiteren Abrüstung den Weg ebnet. Vielmehr könnte es der Haupt- und einzige Erfolg der »Reset«-Politik bleiben.

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Analyse

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik

Von Ruth Deyermond
Diese Analyse befasst sich mit der Rolle und der Zukunft der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Die Organisation ist zwar als Instrument zur Beeinflussung der Sicherheitslage im postsowjetischen Raum nützlich für Russland. Deswegen hat Russland ihre Rolle und Aktivität ausgeweitet, doch bleibt ihre Bedeutung begrenzt. Trotz des unerwarteten Eingreifens der OVKS in Kasachstan im Januar 2022 deuten andere Ereignisse darauf hin, dass sich dies wohl kaum ändern wird.
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Analyse

Eurasische Union – Alte Integrationsidee mit neuem Namen

Von Katharina Hoffmann
Auf Initiative von Wladimir Putin kündigten Russland, Belarus und Kasachstan im Oktober 2011 die Gründung der »Eurasischen Union« als neues Integrationsformat für den postsowjetischen Raum an. Die Union soll auf der Zollunion aufbauen und einen substantiellen Schritt in Richtung Integration des postsowjetischen Raums darstellen. Ein verändertes Verständnis von Integration lässt sich jedoch nicht erkennen – ver- ändert hat sich nur die Rhetorik. Daher ist das Integrationspotential der Eurasischen Union gering und für die »Neuen Unabhängigen Staaten« wenig attraktiv.
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