Der subnationale Autoritarismus in Russland

Von Vladimir Gelman

Zusammenfassung
In den russischen Regionen – im subnationalen politischen Raum – haben sich seit dem Zerfall der UdSSR autoritäre Regime etabliert. Regionale Eliten haben im Wettbewerb und in Zusammenarbeit mit der nationalen Elite die Kontrolle über Wirtschaft und Politik an sich gezogen. Bereits in der Sowjetunion hatte sich ein subnationaler Autoritarismus herausgebildet. Nach dem Zerfall der UdSSR verlor das Zentrum seine Lenkungsmacht, die vielfach unter die Kontrolle von regionalen politischen und finanziellen Gruppen geriet. Die Rezentralisierung in den Putin-Jahren führte nicht zu einer Demokratisierung, die autoritären Strukturen wandelten nur ihren Charakter. Die Regime des subnationalen Autoritarismus stellen für die Entwicklung des politischen Systems in Russland ein erhebliches Problem dar. Denn eine Demokratisierung und die Errichtung einer effektiven Staatsordnung werden durch die Existenz des subnationalen Autoritarismus erheblich behindert.

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Analyse

Öffentliche Unterstützung für Demokratie und Autokratie in Russland

Von Ellen Carnaghan
Putin genießt innerhalb der russischen Bevölkerung immer noch hohe Zustimmungswerte. Diese werden oftmals als öffentliche Akzeptanz gegenüber dem autoritären Kurs, der während Putins ersten beiden Amtszeiten als Präsident und seiner Zeit als Premierminister eingeschlagen wurde, interpretiert. Die Ergebnisse einiger Meinungsumfragen scheinen dieses Bild zu bestätigen. Allerdings könnte es auch sein, dass diese Befunde verzerrt sind und weniger Unterstützung für Demokratie anzeigen, als es tatsächlich der Fall ist. Die Herausforderung besteht nämlich darin, Zustimmung zu Demokratie in einem Land zu messen, in dem es gar keinen demokratischen Institutionen gibt. (…)
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Analyse

Die Entwicklung des russischen Demokratieverständnisses 2008–2012. Gab es einen demokratischen Aufbruch?

Von Henry E. Hale
Aufgrund der überraschend ausgebrochenen größten Demonstrationen der Wladimir Putin-Ära, welche einen Protest gegen die weitgehend als Betrug wahrgenommenen Duma-Wahlen vom Dezember 2011 darstellten, spekulierten viele Beobachter, dass es in Russland zu einem demokratischen Aufbruch kommen könnte. Ein Vergleich der unmittelbar nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Jahren 2008 und 2012 in Russland durchgeführten Meinungsumfragen offenbart jedoch nur wenige Anzeichen eines solchen Aufbruchs und zeigt, dass die Unterstützung für die Demokratie gleich geblieben ist. Die Meinungsumfragen zeigen auch, dass die Idee des »Aufbruchs« unpassend sein könnte, weil die »Demokratie«, die von vielen Russen unterstützt wird, gleichzeitig mit einem »starken Anführer« vereinbar ist, der ohne »Checks and Balances« herrscht. Sie unterstützen das, was Guillermo O’Donnell bekanntermaßen eine »delegative Demokratie« nannte, in der die Menschen frei und regelmäßig Staatsoberhäupter wählen, von welchen dann erwartet wird, dass sie ihre breite Macht ohne Einschränkungen ausüben, um Probleme zu lösen und Weiterentwicklung zu fördern.
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