Der subnationale Autoritarismus in Russland

Von Vladimir Gelman

Zusammenfassung
In den russischen Regionen – im subnationalen politischen Raum – haben sich seit dem Zerfall der UdSSR autoritäre Regime etabliert. Regionale Eliten haben im Wettbewerb und in Zusammenarbeit mit der nationalen Elite die Kontrolle über Wirtschaft und Politik an sich gezogen. Bereits in der Sowjetunion hatte sich ein subnationaler Autoritarismus herausgebildet. Nach dem Zerfall der UdSSR verlor das Zentrum seine Lenkungsmacht, die vielfach unter die Kontrolle von regionalen politischen und finanziellen Gruppen geriet. Die Rezentralisierung in den Putin-Jahren führte nicht zu einer Demokratisierung, die autoritären Strukturen wandelten nur ihren Charakter. Die Regime des subnationalen Autoritarismus stellen für die Entwicklung des politischen Systems in Russland ein erhebliches Problem dar. Denn eine Demokratisierung und die Errichtung einer effektiven Staatsordnung werden durch die Existenz des subnationalen Autoritarismus erheblich behindert.

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Analyse

Institutionelle Reform und Demokratiediskurs in Russland

Von Jin-Sook Ju
Das Konzept der »souveränen Demokratie« demonstriert, wie die internationalen demokratischen Normen im innenpolitischen Kontext Russlands adaptiert wurden. Wladislaw Surkow, der führende spin doctor des Präsidenten, entwickelte spezifische politische Programme zur Verwirklichung einer Demokratie russischen Typs, die auf seiner Interpretation der internationalen und innerstaatlichen Krisen sowie auf der Neudefinition der nationalen Interessen basieren. Die Analyse zeigt, wie das Konzept der »souveränen Demokratie« und seine wesentlichen Grundzüge, die Zentralisierung der Macht und die Schaffung einer Demokratie russischen Typs, nicht nur in die neuen politischen Institutionen integriert werden, sondern auch Verwendung finden, um diesen neuen Institutionen Legitimität zu verleihen.
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Analyse

Nikita Michalkow als politischer Mentor Russlands

Von Ulrich Schmid
Der russische Filmregisseur Nikita Michalkow hat kürzlich ein Manifest des »aufgeklärten Konservativismus« vorgelegt, das eine autoritäre politische Zukunftsvision entwirft. Politische Stabilität und Wirtschaftswachstum, garantiert durch eine starke Führungspersönlichkeit, stehen im Zentrum seines Entwurfs. Der Text überrascht allerdings nicht, er stellt die Summe von Michalkows nationalkonservativen, religiös verklärten Ansichten dar. Sowohl in seinen Filmen als auch in seinen politischen Äußerungen hat er sich als geistiger Führer der Nation stilisiert. Michalkows Auffassung der idealen Staatsordnung mit ihrer starken Verankerung in der kulturell und religiös geprägten Russianness liegt den Vorstellungen von Wladimir Putin nicht fern – und das macht ihre politische Bedeutung aus. (…)
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