Zur aktuellen Entwicklung im politischen System Russlands

Von Robert W. Orttung

Zusammenfassung
Die politischen Institutionen Russlands sind in den letzten Jahren zunehmend von demokratischen Standards abgewichen. Bei der Analyse dieser Veränderungen haben Politikwissenschaftler eine Reihe von analytischen Werkzeugen vorgelegt, die für die Beschreibung des aktuellen politischen System in Russland hilfreich sind. Nach einer kurzen Zusammenfassung der jüngsten politischen Entwicklungen und der Ansätze zu ihrer Interpretation wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das System am ehesten als ein autoritäres verstanden werden kann, welches durch das Fehlen einer Opposition, Schwierigkeiten in der Rekrutierung neuer Führer sowie durch einen zunehmend brüchigen Prozess der Informationsbeschaffung charakterisiert wird.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.
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