»Moderne Zeiten«. Bewegung in der russischen Politik?

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Die Medwedew-Administration hat 2009 eine umfassende Modernisierungspolitik eingeleitet, die darauf angelegt ist, die zahlreichen Probleme zu überwinden, die Russlands Entwicklung behindern. 2010 sind erste konkrete Ansätze dieser Politik zu erkennen. Es steht aber nicht zu erwarten, dass man bei der Restrukturierung des Staatsapparates, dem Austausch des Personals oder der Bekämpfung der Korruption kurzfristig Erfolge verzeichnen kann. Immerhin gibt es in einigen Bereichen gewisse Veränderungen. Am augenfälligsten ist dies bei der Reform des Innenministeriums und der Miliz. Die von der Medwedew-Administration eingeleiteten Maßnahmen werden auch von einer Öffentlichkeit begleitet, die das Internet als Medium für Kritik nutzt. Doch Demokratisierung ist nicht das Ziel der Modernisierungspolitik. Ziel ist eine funktionierende Machtvertikale mit einem loyalen Gouverneurskorps, flankiert von Parlamenten, die von den Systemparteien beherrscht werden. Für Initiativen von unten ist kein Raum. Im Übrigen geht es 2010 auch darum, im Vorfeld der Entscheidung für die Nachfolge im Präsidentenamt, die in der zweiten Jahreshälfte 2011 getroffen wird, Allianzen zu schmieden und mögliche Gegenspieler zu schwächen.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Auftakt zum Präsidentenwechsel? Überlegungen zur Regierungsumbildung in Russland

Von Hans-Henning Schröder
Knapp drei Monate vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und sechs Monate vor den Präsidentenwahlen Anfang März 2008, stellt der russische Präsident Wladimir Putin die Führung des Landes neu auf. Der überraschende Schritt verrät zum einen etwas über das politische System und lässt zum anderen Rückschlüsse auf die Strategie zu, mit der die Präsidialverwaltung Putins Nachfolge inszenieren will. Der Regierungswechsel zeigt, dass in Russland Wahlen für den Zugang zu politischer Macht nicht von Bedeutung sind. Politische Entscheidungen werden vielmehr in einem engen Kreis um den Präsidenten gefällt. (…)
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