Ist die russische Gesellschaft zur Modernisierung bereit? Ergebnisse einer soziologischen Untersuchung

Von Reinhard Krumm

Zusammenfassung
»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. Doch der Staat gilt gleichzeitig als der größte Bremser der Modernisierung. Die Beamten im Allgemeinen und die Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane im Besonderen, also vor allem die Polizei, werden als Feinde tiefgreifender Veränderungen wahrgenommen. Einer der Hauptgründe dafür ist die verbreitete Korruption. Trotz allem existieren in der Gesellschaft Gruppen, die Reformen vorantreiben können. Die Studie nennt sie die Modernisierer, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. Ihre Widersacher, die Traditionalisten, sind zahlenmäßig in der Minderheit.

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Analyse

Der Einfluss nichtstaatlicher Akteure auf die regionalen Governance-Strukturen. Das Beispiel Nishnij Nowgorod

Von Kathrin Müller
In der Region Nishnij Nowgorod gibt es verschiedene Verhandlungsplattformen, innerhalb derer staatliche Akteure und NGOs zusammenarbeiten. Dazu zählen u. a. Arbeitsgruppen zur Erarbeitung neuer oder zur Implementierung bereits bestehender Gesetze im sozialen Bereich, die Arbeit in der Gesellschaftskammer, die sich mit Fragen der Zusammenarbeit zwischen Staat und Gesellschaft beschäftigt sowie die gemeinsame Durchführung von Seminaren zur Information der Bürger. Diese Zusammenarbeit steht jedoch in den meisten Fällen unter der Kontrolle des Staates und ist nur einem exklusiven Kreis von loyalen nichtstaatlichen Akteuren zugänglich. (…)
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Analyse

Internationale Förderung und politische Kultur in der russischen Zivilgesellschaft. Das Beispiel der NGOs in der Behindertenhilfe

Von Christian Fröhlich
Am Beispiel von Hilfe für Menschen mit Behinderungen wird gezeigt, dass internationale Förderung russischer NGOs zwar ein wichtiges Standbein zivilgesellschaftlicher Entwicklung in Russland ist. Doch aufgrund eines selektiven Modus der Partnerwahl und des Transfers von inhaltlichen und strukturellen Charakteristika westlicher Institutionen spaltet sich die russische NGO-Gemeinschaft entlang der Bewerbungserfolge bei internationaler Unterstützung. Während westlich geförderte NGOs ihre Prioritäten hin zu Menschenrechtsaktivitäten und Öffentlichkeitsarbeit verschieben und damit den Widerstand staatlicher Strukturen heraufbeschwören, halten die nicht geförderten NGOs an einer sozialen Partnerschaft mit dem Staat fest, die aber wenig Erfolge bei der sozialen Integration marginalisierter Bevölkerungsgruppen verzeichnet.
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