Zur aktuellen Entwicklung im politischen System Russlands

Von Robert W. Orttung

Zusammenfassung
Die politischen Institutionen Russlands sind in den letzten Jahren zunehmend von demokratischen Standards abgewichen. Bei der Analyse dieser Veränderungen haben Politikwissenschaftler eine Reihe von analytischen Werkzeugen vorgelegt, die für die Beschreibung des aktuellen politischen System in Russland hilfreich sind. Nach einer kurzen Zusammenfassung der jüngsten politischen Entwicklungen und der Ansätze zu ihrer Interpretation wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das System am ehesten als ein autoritäres verstanden werden kann, welches durch das Fehlen einer Opposition, Schwierigkeiten in der Rekrutierung neuer Führer sowie durch einen zunehmend brüchigen Prozess der Informationsbeschaffung charakterisiert wird.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Auftakt zum Präsidentenwechsel? Überlegungen zur Regierungsumbildung in Russland

Von Hans-Henning Schröder
Knapp drei Monate vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und sechs Monate vor den Präsidentenwahlen Anfang März 2008, stellt der russische Präsident Wladimir Putin die Führung des Landes neu auf. Der überraschende Schritt verrät zum einen etwas über das politische System und lässt zum anderen Rückschlüsse auf die Strategie zu, mit der die Präsidialverwaltung Putins Nachfolge inszenieren will. Der Regierungswechsel zeigt, dass in Russland Wahlen für den Zugang zu politischer Macht nicht von Bedeutung sind. Politische Entscheidungen werden vielmehr in einem engen Kreis um den Präsidenten gefällt. (…)
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