Zur aktuellen Entwicklung im politischen System Russlands

Von Robert W. Orttung

Zusammenfassung
Die politischen Institutionen Russlands sind in den letzten Jahren zunehmend von demokratischen Standards abgewichen. Bei der Analyse dieser Veränderungen haben Politikwissenschaftler eine Reihe von analytischen Werkzeugen vorgelegt, die für die Beschreibung des aktuellen politischen System in Russland hilfreich sind. Nach einer kurzen Zusammenfassung der jüngsten politischen Entwicklungen und der Ansätze zu ihrer Interpretation wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das System am ehesten als ein autoritäres verstanden werden kann, welches durch das Fehlen einer Opposition, Schwierigkeiten in der Rekrutierung neuer Führer sowie durch einen zunehmend brüchigen Prozess der Informationsbeschaffung charakterisiert wird.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Alles beim Alten? Putins dritte Präsidentschaft

Von Hans-Henning Schröder
Am 26. September hat Präsident Medwedew auf dem Parteitag von Einiges Russland Wladimir Putin als Kandidaten für die Präsidentenwahlen im März 2012 vorgeschlagen. Damit scheint die Ordnung wiederhergestellt. Doch die Situation hat sich geändert, die Probleme haben sich verschärft und von dem neuen Präsidenten muss man neue Lösungen erwarten. Gewiss kann man davon ausgehen, dass Putin die wichtigste Aufgabe, die Moderation der Interessen im herrschenden Elitenkartell, erfolgreich löst. (…)
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