Vom 21. bis 24. Juni 2010 eskalierte erneut ein Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus. Ausgangspunkt war ein Streit über russische Exportzölle auf Erdöl und Erdölprodukte im Rahmen der Verhandlungen über eine Zollunion. Als die beiden Seiten keine Lösung finden konnten, griffen sie zur »Energiewaffe«. (…)

Die Sicherheitspolitik Russlands hat sich gewandelt und es stellt sich die Frage, wie die russischen sicherheitspolitischen Eliten diese Entwicklung wahrnehmen. Das Moskauer Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung hat gemeinsam mit dem Soziologischen Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften eine Umfrage durchgeführt, die eben dies ermitteln sollte. Das Ergebnis ist überraschend: Die nationale Sicherheit Russlands, da sind sich die Experten und Beamten einig, wird weniger von außen als von innen bedroht. Nicht Atomwaffen der USA, nicht die NATO, nicht der Iran, sondern Korruption im eigenen Staatsapparat, soziale Ungerechtigkeit und Ineffizienz der Wirtschaftspolitik bedrohen Russland im 21. Jahrhundert. (…)