Spannungen mit Belarus: Energiestreit statt Zollunion

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Vom 21. bis 24. Juni 2010 eskalierte erneut ein Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus. Ausgangspunkt war ein Streit über russische Exportzölle auf Erdöl und Erdölprodukte im Rahmen der Verhandlungen über eine Zollunion. Als die beiden Seiten keine Lösung finden konnten, griffen sie zur »Energiewaffe«. Russland reduzierte seine Erdgas-Lieferungen an Belarus, welches wiederum den Transit an europäische Kunden entsprechend reduzierte. Mittlerweile wird Belarus wieder in vollem Umfang mit Erdgas versorgt, aber die Ursachen des Konfliktes bleiben weiter bestehen.

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Analyse

Das Erdgasgeschäft mit der Ukraine: Wer profitiert von der neuen Kooperation?

Von Katerina Bosko [Malygina]
Nach dem Machtwechsel in Kiew im Februar 2010 haben sich die russisch-ukrainischen Beziehungen dynamisch verbessert. Ein Eckpunkt war die Unterzeichnung eines neuen Gasabkommens im April 2010, das der Ukraine Vorzugspreise für Erdgasimporte gewährt, die als Pachtleistung für die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim verstanden werden. Gleichzeitig werden bilaterale Kooperationen im Erdgasbereich, insbesondere bezüglich der Transitpipelines, intensiv diskutiert.
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Analyse

Das russische Integrationsprojekt reduziert auf die trilaterale Zollunion

Von Andrei Zagorskij
Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). (…)
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