Spannungen mit Belarus: Energiestreit statt Zollunion

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Vom 21. bis 24. Juni 2010 eskalierte erneut ein Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus. Ausgangspunkt war ein Streit über russische Exportzölle auf Erdöl und Erdölprodukte im Rahmen der Verhandlungen über eine Zollunion. Als die beiden Seiten keine Lösung finden konnten, griffen sie zur »Energiewaffe«. Russland reduzierte seine Erdgas-Lieferungen an Belarus, welches wiederum den Transit an europäische Kunden entsprechend reduzierte. Mittlerweile wird Belarus wieder in vollem Umfang mit Erdgas versorgt, aber die Ursachen des Konfliktes bleiben weiter bestehen.

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Analyse

Ein neues Etikett für Russlands Politik im GUS-Raum

Von Uwe Halbach
Im Oktober 2011 kündigte Wladimir Putin in einem Iswestija-Artikel verstärkte Integrationsprozesse im postsowjetischen Eurasien an. Im November begann denn auch ein Prozess, den russische Medien als »Integrationsmarathon« bezeichneten. Die 2010 gegründete Zollunion ging mit Jahresbeginn 2012 in den Gemeinsamen Wirtschaftsraum über, der 2015 in die Eurasische Wirtschaftsunion münden soll. Diese Eurasische Union kann sowohl als Partner Europas oder als ein Gegenmodell gedacht sein, mit dem Russland in Integrationskonkurrenz zur Europäischen Union in einem gemeinsamen Nachbarschaftsraum tritt. Doch gleichzeitig erweist sich sowohl im Falle Europas als auch Russlands das Vermögen, Osteuropa an sich zu binden, als begrenzt. (…)
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Analyse

Eurasische Union – Alte Integrationsidee mit neuem Namen

Von Katharina Hoffmann
Auf Initiative von Wladimir Putin kündigten Russland, Belarus und Kasachstan im Oktober 2011 die Gründung der »Eurasischen Union« als neues Integrationsformat für den postsowjetischen Raum an. Die Union soll auf der Zollunion aufbauen und einen substantiellen Schritt in Richtung Integration des postsowjetischen Raums darstellen. Ein verändertes Verständnis von Integration lässt sich jedoch nicht erkennen – ver- ändert hat sich nur die Rhetorik. Daher ist das Integrationspotential der Eurasischen Union gering und für die »Neuen Unabhängigen Staaten« wenig attraktiv.
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