Putin versus Medwedew?
»Die erste Frage ist, entschuldigen Sie, nicht sehr originell. Aber ich glaube, die ganze Welt erwartet eine Antwort. Wollen Sie nächstes Jahr für den Posten des Präsidenten kandidieren?« Neil Buckley, der East European news editor der »Financial Times«, der Präsident Dmitrij Medwedew am 20. Juni diese Frage stellte, war sich bewusst, dass er eine nichtssagende Standardantwort bekommen würde. Beiden, Interviewer wie Interviewtem, war klar, dass die russische Führung zunächst einen Konsens über das künftige Machtarrangement finden musste, ehe sie den Kandidaten für das Präsidentenamt bekannt gab, und dass sie den Zeitpunkt der Bekanntgabe selbst bestimmen würde. Die Frage nach der Kandidatur Medwedews, die in der russischen und der westlichen Presse immer wieder gestellt wird, ist denn auch eher der Versuch, Informationen darüber zu erhalten, wieweit der Meinungsbildungsprozess innerhalb der russischen Machtelite vorangekommen ist.
Die Medien konzentrieren sich dabei auf die Personalkonstellation – auf die Frage, ob Putin oder Medwedew der künftige Präsident sein wird –, und es wird unterstellt, dass sie unterschiedliche Programme vertreten. Jede Äußerung der beiden Protagonisten wird auf versteckte Gegensätze geprüft. Als Medwedew im September 2009 mit dem Artikel »Vorwärts Russland!« seine Modernisierungskampagne einleitete, verstanden viele Beobachter die Einleitungspassagen, in denen er »die primitive Rohstoffökonomie, die chronische Korruption« geißelte, als Angriff auf seinen Vorgänger Putin. Später wurde auch vermerkt, dass Medwedew sich für den WTO-Beitritt einsetzte, Putin hingegen die Zollunion mit Belarus und Kasachstan vorantrieb. Dass Medwedew den Präsidentenrat zur Förderung der Menschenrechte und Zivilgesellschaft wiederbelebte, der unter Putin eingeschlafen war, galt auch als Indiz für politische Konkurrenz. Die gab es auch in der Außenpolitik. Das wurde offensichtlich, als Ministerpräsident Putin die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat, die die NATO-Intervention ermöglichte, öffentlich der Kritik unterzog, die der Präsident wiederum energisch zurückwies. Dieser Fall hatte eine gewisse Pikanterie, da außenpolitische Entscheidungen in Russland ein Prärogativ des Präsidenten sind und der Ministerpräsident eindeutig seine Kompetenzen überschritten hatte.
Wirtschaftspolitik hingegen gehört zu Putins Aufgabenbereich. Und auch hier gab es 2011 erkennbare Meinungsunterschiede: Im April erklärte der Ministerpräsident in seinem Rechenschaftsbericht vor der Duma, das Land brauche Jahrzehnte einer stabilen und ruhigen Entwicklung: »Ohne überraschende Kehrtwenden aller Art, ohne gedankenlose Experimente, die sich aus einem unerprobten Liberalismus speisen, oder – auf der anderen Seite – aus sozialer Demagogie.« Dmitrij Medwedew hielt dem zwei Monate später entgegen: »Ich will hier ganz klar feststellen, dass wir keinen Staatskapitalismus aufbauen.« Beobachtern schien es, dass beide Protagonisten im Vorfeld der Parlaments- und Präsidentenwahlen Agenden entwickelten, die durchaus voneinander abwichen.
Gewiss versicherten beide, es bestünden keine Meinungsverschiedenheiten; beide – Putin und Medwedew – ließen aber auch durchblicken, dass sie sich eine Kandidatur im Jahre 2012 durchaus vorstellen könnten. Putins Anstrengungen, durch den Aufbau einer »Allrussischen Volksfront« eine stabile Basis für den Sieg der »Partei der Macht« zu schaffen, können in diese Richtung gedeutet werden. Medwedew wiederum hat in seinem Interview für die »Financial Times« erklärt, dass ein Präsident praktisch verpflichtet sei, zur Wahl anzutreten. Doch er räumte ein, die Entscheidung hänge nicht allein von ihm ab. In der Tat haben beide Protagonisten stets erklärt, dass sie bei der Präsidentenwahl nicht gegeneinander antreten würden. Nur einer von beiden würde sich der Wahl stellen. Welcher von beiden – das werde man gemeinsam entscheiden.
Kein offener politischer Wettbewerb, nur Andeutungen konkurrierender Programme, keine klare Aussage über Kandidaturen – all das kennzeichnet den Zustand des politischen Systems: Die politischen Akteure stellen sich nicht der Entscheidung durch den Wähler, die eigentliche Entscheidung fällt im engen Kreis und der Wahlvorgang hat nur noch den Charakter eines Plebiszits.
Frustration und Verdrossenheit
Dieses System politischer Herrschaft hat in den beiden Amtszeiten Putins gut funktioniert. Das Vertrauen zum Präsidenten war hoch, die Bevölkerung erkannte sich in Putin wieder. In einer Gesellschaft, die durch scharfe soziale Gegensätze geprägt und in der das Vertrauen zu den Verfassungsinstitutionen gering ist, stellt der Präsident das einzige stabilisierende Element dar. Der Gegensatz zwischen »oben« und »unten«, zwischen »Macht« und »Volk« wird durch den Glauben an den Präsidenten überbrückt. Diese Form gesellschaftlicher Integration über Personenvertrauen funktionierte in den Putin-Jahren. Und es gelang der Putin-Administration, dieses Modell auch in die Medwedew-Jahre zu überführen. Die Co-Habitation von Putin und Medwedew sicherte nicht nur die Wahl Medwedews, sie gab diesem auch einen sicheren Rückhalt im Umgang mit den Interessengruppen innerhalb der Eliten und im Dialog mit der Bevölkerung, die in der Mehrheit immer noch auf Putin setzte. Der Ministerpräsident garantierte der Exekutive die öffentliche Zustimmung. Das führte auch zu eigenartigen Verzerrungen: Während die Regierung mit Werten um die 50 % abschnitt, erhielt Putin Zustimmungsraten im 80%-Bereich, obwohl er die Verantwortung für das Regierungshandeln trug. Auch die hohen Werte für Medwedew schließen sich an Putins Ratings an – sie sind gewissermaßen vom Ministerpräsidenten geborgt. (vgl. Grafiken 27–30 auf S. 28–29).
In den ersten Monaten des Jahres 2011 scheint die politische Magie der Person Putin jedoch nicht mehr in der gleichen Weise zu wirken wie früher. Die Ratings von Ministerpräsident, Präsident und Regierung gehen zurück. Immer noch liegen sie weit vor denen anderer Politiker, doch der Trend muss alarmieren – gerade in einem Wahljahr. Auslöser für Stimmungsumschwung waren die Preissteigerungen im Winter gewesen. Im Dezember waren die Verbraucherpreise um 1,1 % im Monat gestiegen, im Januar gar um 2,4 %. Die Angst vor Preissteigerungen erreichte 2011, den Umfragen zufolge, denn auch Werte wie während der Finanzkrise 2008. Parallel mit der Inflationsangst stieg die Unzufriedenheit mit der verbreiteten Armut, den Unterschieden zwischen Arm und Reich und mit der Korruption. Das Wachstum der Bürokratie, der Ärger darüber, dass die Beamten sich auf Kosten der Bürger bereicherten, stieg rasch an. Über 90 % der Bürger nahmen an, dass hohe Beamte über Konten im Ausland verfügten. (vgl. Grafik 19 auf S. 19).
Die Unzufriedenheit äußerte sich aber nicht in einer wachsenden Protestbereitschaft. Nur in den Preissteigerungsmonaten um die Jahreswende gab es ein gewisses Anwachsen des Protestpotentials. Der Unmut äußerte sich eher indirekt. Zwischen April 2009 und Mai 2001 wuchs der Anteil derjenigen, die über Auswanderung nachdachten von 13 % auf 22 %. Bei Jugendlichen betrug er nach Angabe von Sprechern des Lewada-Zentrums 2011 sogar zwischen 30 % und 40 %. Man kann davon ausgehen, dass nur ein kleiner Teil diesen Emigrationswunsch auch realisieren wird. Doch zeigen die Zahlen, dass viele Russen nicht mehr an eine Änderung der Verhältnisse glauben wollen. Verdrossenheit und Frustration bestimmen das politische Klima.
Die Oligarchen sind irritiert
Die »Gewinner« der Putin-Jahre, die Oligarchen und die »Tschinowniki« (die Beamten und Bürokraten – der pejorative Terminus aus der Zarenzeit ist heute wieder geläufig), haben gewiss nicht zu klagen. Laut Forbes-Liste verdoppelte sich die Zahl der Milliardäre in Russland in einem Jahr – von 2010 auf 2011 stieg sie von 59 auf 101 an. Doch auch diese Gruppe reagierte nervös. Zwischen Oktober 2010 und März 2011 flossen über 30 Mrd. US Dollar aus Russland ab. Die Summen waren nicht so hoch wie im Jahr der Finanzkrise, doch vergleicht man die Kapitalbewegungen mit den Jahren 2006 und 2007, als die Energiepreise sich auf einem ähnlich hohen Niveau bewegten wie 2011 und ebenfalls ein Präsidentenwechsel anstand, dann stellt sich die Frage, warum die russische Hochfinanz 2011 ihr Kapital aus dem Land abzieht (vgl. Grafik 1 auf S. 12).
Die Erklärung liegt vermutlich in der politischen Unsicherheit der gegenwärtigen Phase. So lange nicht klar wird, welche Administration 2012 für sechs Jahre die Macht übernimmt, und welche Modernisierungsmaßnahmen die Unternehmer zu gewärtigen haben, bringen sie ihre flüssigen Mittel lieber in Sicherheit. Vergleicht man das Jahr 2011 mit dem Wahljahr 2007, in dem es um die Frage der Putin-Nachfolge ging, so sticht ins Auge, dass 2007 Kapital ins Land kam und nicht abfloss. Der Präsidentenwechsel 2008 hat die großen Kapitalbesitzer offensichtlich bei weitem nicht so beunruhigt wie die Nachfolgefrage 2012. Das mag damit zusammenhängen, dass die von Medwedew und Putin propagierten Reformvorhaben – sollten sie realisiert werden – für große Teile der Eliten die Möglichkeiten des Ressourcenzugriffs beschränken würden. Ein funktionierendes Rechtssystem würde etwa die Möglichkeit »unfreundlicher Übernahmen« durch einen »Raid« – einen mitunter gewaltsamen, von Staatsverwaltung und Sicherheitskräften unterstützten und sanktionierten Handstreich – beschneiden. Es würde die Korruptionseinnahmen der hohen Beamten reduzieren. Auch die Privatisierung von Staatskorporationen würde den Ressourcenzugriff von Beamten behindern. Der vom Präsidenten verordnete Rückzug von Ministern aus den Aufsichtsräten staatlich kontrollierter Aktiengesellschaften konnte als Warnung gelten, dass nach der Wahl der Zugriff auf lukrative Positionen neu geordnet werden könnte. Vielen Elitenangehörigen stand vielleicht auch das Schicksal des Lushkow-Imperiums vor Augen. Nach der Absetzung des langjährigen Moskauer Bürgermeisters durch Medwedew hatte sich der Nachfolger Sergej Sobjanin, ein Vertrauter Putins, daran gemacht, die Stadtverwaltung zu reorganisieren und das Finanz- und Immobilienimperium, das Lushkow um seine Administration herum aufgebaut hatte, umzustrukturieren. Das hatte viele Beamte die Position gekostet und Lushkows Hausbank, die Bank Moskwy, war gefährlich ins Trudeln gekommen.
All dies mag für einen Oligarchen oder einen Beamten mit Auslandskonto starke Anreize schaffen, sein Kapital wenigstens vorübergehend in Sicherheit zu bringen. Mag sein, dass Mitte 2012, wenn die Machtverhältnisse sich geklärt und der Pulverdampf sich verzogen hat, die Gelder zurückfließen. Doch einstweilen machen die Daten über Kapitalexport deutlich, dass die Machtelite der Zukunft ebenso wenig traut wie die einfachen Bürger.
Der Hund des Alkibiades
Es sind solche Beobachtungen, die Julija Latynina dazu brachten, sich an den Hund des Alkibiades zu erinnern. Alkibiades, ein Schüler des Sokrates und ein ebenso hochbegabter wie skrupelloser Politiker im alten Athen, ließ einst seinem teuren Hund den Schwanz kupieren. Er wollte, dass seine Mitbürger sich über den Hund des Alkibiades erregten und darüber des Alkibiades‘ politische Winkelzüge vergäßen. Julija Latynina, eine hochqualifizierte Wirtschaftsjournalistin mit einem umfassenden Wissen über Vermögensverschiebungen in den Transformationsjahren, heute abgedrängt in regierungsferne Medien wie »Nowaja gaseta«, »Moscow Times« und »Echo Moskwy«, bezweifelt offen, dass es bei der Nachfolge um die Frage geht, ob sich Putin oder Medwedew mit ihren »Programmen« durchsetzen. Dieses »Duell« ist für sie bloß der »Hund des Alkibiades« – ein Ablenkungsmanöver. Kern ist für sie die Frage, welche Elitegruppen nach 2012 den Zugriff auf Macht- und Finanzressourcen haben. Und die russischen Primaries, der Vorwahlkampf, der im Frühjahr und Sommer 2011 im Verborgenen stattfindet, haben nicht in erster Linie das Ziel, den Kandidaten zu bestimmen, in ihnen wird geklärt, wie die Ressourcen verteilt werden.
Es geht danach also nicht so sehr um »liberale« versus »konservative« Positionen, sondern darum, wer in den nächsten sechs Jahren über Nickel, Gas, Öl, Aluminium, die Immobilien-, Mobilfunk- und andere Märkte verfügen kann. Das ist vielleicht nicht von den Personen Putin und Medwedew zu trennen, doch geht es weniger um deren politische Programme als um die Clans, die um sie gruppiert sind. Geht man von dieser These der Journalistin Latynina aus – die auch von der Lilija Schewzowa geteilt wird, über lange Jahre eine der führenden politischen Analytikerinnen in Moskau –, dann gestaltet sich der politische Kalender der Jahre 2011/2012 in etwa folgendermaßen:
Im Laufe des Jahres 2011 wird ein Machtarrangement ausgehandelt, das die wichtigen Elitengruppen berücksichtigt und eine Balance innerhalb des Elitenkartells schafft.Teil des Machtarrangements ist die Verteilung der relevanten Führungsposten. Im Sommer oder Herbst wird sich der innere Zirkel darüber im Klaren sein, wer im Mai 2012 das Amt des Präsidenten antritt. Man kann davon ausgehen, dass diejenigen, die leer ausgehen, anderweitig abgefunden werden. Nachdem die politischen Entscheidungen getroffen sind, gilt es dafür zu sorgen, dass die Parteien, die das Machtarrangement tragen, bei den Dumawahlen im Dezember 2011 eine stabile Mehrheit erzielen. Die Schaffung der »Allrussischen Volksfront« soll vermutlich diesem Ziel dienen, da die Partei »Einiges Russland« in der Bevölkerung kein hohes Ansehen genießt. Zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt (wahrscheinlich nach den Dumawahlen, vielleicht – wenn der öffentliche Druck zu groß ist – schon früher), wird der Kandidat für das Präsidentenamt öffentlich benannt, der dann im März 2012 gewählt wird. Putin und Medwedew erzielten 2004 und 2008 um die 70 %. Ein ähnliches Wahlergebnis ist wieder zu erwarten.
Spielt das Volk mit?
Dieser Kalender hat nur eine Schwäche – er geht davon aus, dass die Verdrossenheit der Bevölkerung ohne Bedeutung ist. Gewiss ist es seit 1996 der Administration immer gelungen, den gewünschten Kandidaten durchzusetzen: 1996 Jelzin, 2000 Putin, 2008 Medwedew. Die Wahlmaschinen in den Regionen haben professionell gearbeitet und die notwendigen Mehrheiten geschaffen. Die Regionalwahlen im März 2011 haben allerdings Ergebnisse erbracht, die unterhalb der angestrebten Marge lagen. Das hat in der politischen Führung Unruhe ausgelöst. Nur so sind die diversen Manöver zur Organisation neuer Parteiformationen zu erklären: die Bildung der »Allrussischen Volksfront«, die die Rolle von »Einiges Russland« übernehmen soll, die Übernahme der Partei »Rechte Sache« durch den Oligarchen Michail Prochorow und die Senkung der Sieben-Prozent-Hürde, um den Dumazugang zu erleichtern. Ob es gelingt, die gewünschten Mehrheiten zu erzielen, ohne zu direkter Wahlfälschung zu greifen, muss abgewartet werden.
Doch jenseits des Wahlerfolgs ist die neue (oder alte) Administration mit einem kaum lösbaren Dilemma konfrontiert: Will sie die verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung überwinden, muss sie die Situation im Lande nachhaltig verändern. Die sozialen Gegensätze müssen gemildert, die Korruption muss zurückgedrängt, Bildungswesen, Gesundheits- und Sozialversorgung müssen reformiert werden. Die neue Regierung muss die Rechtlichkeit stärken und die Gesellschaft stärker integrieren. Dem stehen aber die Interessen der Elitengruppen entgegen. Ob die nächste Administration stark genug sein wird, dieses Dilemma zu lösen, ist zweifelhaft. Dann bliebe Auswanderung tatsächlich die einzige Alternative für die junge Intelligenz.
