SIPRI über Waffenlieferungen an Syrien

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Analyse

Russlands Syrienpolitik: Ein Drahtseilakt oder eine Sackgasse? Zwischen Großmachtanspruch und Selbstisolation

Von Margarete Klein
Seit dem Beginn der Gewalt in Syrien im März 2011 versuchen die westlichen Staaten und die Arabische Liga, im UN-Sicherheitsrat Druck auf Präsident Assad auszuüben. Dies scheiterte bisher an der ablehnenden Haltung Russlands, das zuletzt am 4. Februar 2012 sein Veto gegen einen von Marokko eingebrachten und von 13 der 15 Sicherheitsratsmitglieder unterstützten Resolutionsentwurf einlegte. Warum agiert Moskau als Schutzmacht des Regimes Assad und riskiert dabei zunehmend, in der Region und international isoliert zu werden? Welche Interessen und Motive leiten sein Verhalten? (…)
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Analyse

Russland beendet die vorläufige Anwendung des Energiecharta-Vertrages

Von Sebastian Pritzkow
Russland verlässt den Energiechartaprozess. Am 30. Juli 2009 verfügte die russische Regierung – von der westlichen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – die dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Konkret wird Russland per Notifikation mitteilen, nicht mehr Vertragspartei des Energiechartavertrages werden zu wollen. Damit ist auch das Ende der vorläufigen Anwendung des Vertrages durch Russland absehbar. (…)
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